Deklaration der internationalen Konferenz „Turning Points in Eurasia“
Am 28. und 29. August 2023 richteten wir in Almaty (Kasachstan) zusammen mit dem Kasachischen Büro für Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit (KBIHR), Kadyr Kasiet (ebenfalls Kasachstan) sowie Bir Duino (Kirgisistan) die internationale Konferenz „Turning Points in Eurasia“ aus. Es war die größte internationale Regionalkonferenz zu Zentralasien seit 1994.
Die wichtigsten Ergebnisse lauten:
- Zentralasiatische Länder sollten als Teil eines erweiterten Konzepts europäischer Sicherheit und Zusammenarbeit betrachtet werden. Zentralasien ist die einzige Region der Welt ohne Zugang zum Meer. Daher hängen die Aussichten zur wirtschaftlichen Entwicklung stark von geopolitischen Faktoren ab, etwa von der jeweiligen Politik Chinas und Russlands, sowie von der politischen Situation und Sicherheitslage in Ländern wie Afghanistan.
- Die Lage der unabhängigen Zivilgesellschaft ist von Einschränkungen und Druck seitens der Regierungen in der gesamten Region geprägt. Selbst Kirgisistan, das in den letzten Jahren eine Insel der Bürgerrechte war, erlebt einen ernsthaften autoritären Rückfall. Gleichzeitig ist eine starke Zivilgesellschaft ein entscheidender Faktor im Kampf gegen Korruption, zur Stärkung der Rechtssicherheit und für einen inklusiven Weg zur Modernisierung.
- Kontinuierliche und gezielte Unterstützung für die Aktivitäten der Zivilgesellschaften in Zentralasien ist ein wichtiger Bestandteil zur Stärkung der Beziehungen zwischen den zentralasiatischen Gesellschaften und dem Rest der Welt. Empfehlungen zu Schlüsselthemen der Aktivitäten der Zivilgesellschaft sind im folgenden Teil der Erklärung enthalten.
Die gesamte Deklaration mit Empfehlungen zu einzelnen Themen kann hier heruntergeladen werden: