DRA richtet OSZE-Infonetz ein: Zivilgesellschaftliches OSZE-Informations- und Netzwerkangebot für NGOs und andere Interessent/innen –
Eintragung in Mailingliste möglich

Ljudmila Alexejewa, die fast neunzigjährige Mitbegründerin der Moskauer Helsinki Gruppe ließ es sich im Mai 2016 nicht nehmen, zur Konferenz des EU-Russland Zivilgesellschaftsforums aus Anlass des 40. Geburtstags der internationalen Helsinki-Bewegung nach Berlin zu reisen. Vor Vertreter*innen von Helsinki-Gruppen und anderen Menschenrechtsorganisationen aus zahlreichen europäischen Ländern und den USA beschrieb sie eindrücklich die Bedeutung der sogenannten menschlichen Dimension der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für unsere Sicherheit: Nur Regierungen, die die Rechte ihrer Bürger*innen und die rechtstaatlichen Prinzipien achten und garantieren, ermöglichen eine gesellschaftliche Gesamtsituation, in der Spannungen ausgehalten und Konflikte bewältigt werden können.

Diese Erkenntnis aus der Zeit des „Kalten Krieges“, in der 1975 in Helsinki die KSZE-Schlussakte mit ihrem sogenannten Dritten Korb – für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat – unterzeichnet wurde, hat bis heute nicht an Gültigkeit verloren. Und dennoch beschäftigen uns weiterhin teilweise eklatante Defizite bei der Umsetzung der Schlussakte und ihrer Werte, die die Zivilgesellschaft immer wieder neu herausfordern – zum Beispiel strukturelle Defizite bei der Transparenz und der Bürgerbeteiligung in West wie Ost, das Unterlaufen menschenrechtlicher Bestimmungen durch Regierungen aller Couleur sowie die zunehmende Verfolgung von Menschenrechtsaktivist*innen.

Als Deutschland 2016 den OSZE-Vorsitz innehatte, bemühte sich das Auswärtige Amt darum, zivilgesellschaftliche Akteure und ihre Anliegen enger in die Tätigkeit der OSZE – der weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation –  einzubinden und den Austausch von Informationen und Kontakten zur OSZE zu fördern. Dadurch stieg insbesondere in Deutschland die Aufmerksamkeit und die Nachfrage nach diesbezüglichen Veranstaltungen und Prozessen.

Hieran soll das OSZE-Infonetz anknüpfen, das als neues Informations- und Netzwerkangebot für Zivilgesellschaft unter dem Dach des DRA startet. In erster Linie möchten wir Nachrichten, Ausschreibungen und Berichte zu relevanten Aktivitäten im Rahmen der OSZE bereitstellen und austauschen. Darüber hinaus bietet das Projekt die Möglichkeit zur engeren Vernetzung, zur Absprache bezüglich der Mitwirkung an einzelnen Maßnahmen sowie zur Formulierung von Empfehlungen an die Politik der Bundesregierung. Durch die Mitgliedschaft des DRA im OSZE-weiten zivilgesellschaftlichen Netzwerk der Civic Solidarity Platform ist das deutschsprachige OSZE-Infonetz eng mit der internationalen Kooperation verbunden.

Die Meldungen erscheinen nach Bedarf und also unregelmäßig. Sie können hier abonniert werden. Über den gleichen Kontakt werden Anregungen, Fragen und Kommentare entgegengenommen.