DRA Newsletter März 2013


Liebe Leserinnen und Leser des DRA-Newsletters,

hiermit informieren wir Sie über die internationale Projektarbeit sowie aktuelle Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Ausschreibungen des DRA/Berlin (www.austausch.org) sowie in einer Auswahl über die Aktivitäten unserer Partnerorganisation DRA/St. Petersburg (www.obmen.org)

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende oder Fördermitgliedschaft! Der Verein finanziert sich ausschließlich durch projektgebundene Zuwendungen, Mitgliedsbeiträge und private Spenden. Ohne Ihre Unterstützung ist unsere Arbeit unmöglich. Herzlichen Dank!    

Jetzt spenden!

Besuchen Sie den DRA auf Facebook: facebook.de/DRAberlin


Inhalt

1) Protest bleibt nötig! Kommentar zu den Massenüberprüfungen von NGOs in Russland

Russlandweit werden seit Mitte März hunderte Nichtregierungsorganisationen (NGOs) mit unangekündigten Kontrollen überzogen, um irgendwelche formaljuristische Verstöße und somit einen Hebel für Druck, Zwang und Sanktionen zu finden: Mit einer Konsequenz bis zum Starrsinn handelt die russische Führung gemäß ihren absurden Behauptungen von einer „feindlichen Tätigkeit“ „ausländischer Agenten“ in der unabhängigen Bürgergesellschaft. Dass Präsident Putin offenbar persönlich beim Geheimdienst FSB das Signal gab, das „Agentengesetz“ vom Juli 2012 müsse umgesetzt werden, zeigt, dass eine Besserung der Lage in naher Zukunft nicht zu erwarten ist. Angesichts dessen mag Protest von außen hilflos, gar zusätzlich verschärfend wirken, da er sich einfügt ins Denken der russischen Führung von feindlicher Umzingelung. Dennoch ist Protest nötig – gerade in einer Zeit, da die EU und die Bundesregierung angesichts der Euro-Krise und der Interessenverwicklung auf Zypern anfällig sind für inakzeptable Kompromisse. Beim erwarteten Deutschlandbesuch Putins im April stehen die deutsche Politik und Öffentlichkeit erneut vor dieser Herausforderung - und nicht nur, weil nun auch deutsche Parteienstiftungen in Russland Nachstellungen ausgesetzt sind. Protest ist auch nötig, weil ein Absenken bürgerrechtlicher Standards in der Außenpolitik den Bürgern in Russland schaden würde, die die staatliche Willkür verachten und gern überwinden würden. Dergleichen Nachsicht seitens der EU schädigt zugleich unsere eigene Gesellschaft und ihre Attraktivität als Region zum Leben und als moderner Wirtschaftsstandort.

2) Einladung zur DRA-Mitgliederversammlung – Nichtmitglieder herzlich willkommen!

Der Vorstand und die Geschäftsführung des DRA laden hiermit herzlich zur 1. Mitgliederversammlung des Jahres 2013 ein. Das Treffen ist öffentlich, alle Interessenten sind willkommen. Es findet am 20. April 2013, 14.30-18.30 Uhr, im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal, 10409 Berlin, Greifswalder Str. 4 statt. Zur Erleichterung unserer Planung bitten wir bis 10. April um kurze Mitteilung per Email an assistenz@austausch.org. Die Hauptpunkte der Tagesordnung sind der Jahresbericht 2012, die aktuelle Projektarbeit des DRA, darunter im EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum, sowie Wahlen und eine offene Abschlussdiskussion zur aktuellen Entwicklung in Russland, den deutsch-russischen Beziehungen und den Chancen und Problemen der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit unter den derzeitigen politischen Rahmenbedingungen.

3) Termin vormerken: 10.4.: Präsentation des EU-Russland-Zivilgesellschaftsforums in Berlin

Zu einer Diskussion über die aktuellen Chancen und Gefährdungen der Zusammenarbeit zwischen Russland und den EU-Staaten auf der Ebene der Bürger laden das EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum (CSF) und die Robert Bosch Stiftung am 10. April, 19 Uhr, in die Berliner Repräsentanz der Robert Bosch Stiftung (Französische Str. 32) ein. Moderiert von Antje Drexler (Robert Bosch Stiftung), stellen Mitglieder des CSF-Koordinationsrates positive wie negative Tendenzen im russischen NGO-Sektor, das Forum selbst und seine Aufgaben vor dem Hintergrund der aktuellen EU-Russland-Beziehungen vor. Auf welcher Ebene und in welchen Formaten können die zivilgesellschaftlichen Akteure beider Seiten kooperieren, und wie stark ist die Verknüpfung dieser Arbeit mit der Politik? Welche Rolle sollen oder müssen zivilgesellschaftliche und menschenrechtliche Fragen in den politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland spielen? Kann das Forum als Brücke funktionieren und eine gemeinsame europäische Agenda entwickeln, trotz der EU-Krise, der Interessenunterschiede, aber auch der Verfolgung unabhängiger NGOs durch die russische Regierung? Als Zusammenschluss von mittlerweile 107 Organisationen hat das 2011 in Prag gegründete Forum, dem die Robert Bosch Stiftung inzwischen auch als Mitglied angehört, deutlich an Gewicht gewonnen. Rund ein Dutzend Projekte wurden und werden von seinen Mitgliedern bereits durchgeführt, seine Repräsentanten sind an zahlreichen offiziellen Treffen beteiligt und versuchen dort die Interessen der Zivilgesellschaft zu verteidigen. Anlass der Veranstaltung ist das Treffen des CSF-Koordinationsrates zu einer Strategie- und Planungstagung am 11./12. April in Berlin, die vom DRA organisiert wird und zu der auch die Leiter der CSF-Arbeitsgruppen erwartet werden.

4) Expertengruppe des CSF erarbeitet Vorschläge zu Visaregelungen EU-Russland – Abkommen über Schritte zur Visafreiheit nach Drängen des CSF veröffentlicht

In Moskau kam vom 14.-16. 3. die Visa-Expertengruppe des EU-Russia Civil Society Forum (CSF) zusammen, um ein zweistufiges Strategiepapier zum Ziel der Visaliberalisierung zwischen der EU und Russland zu erarbeiten. Die Projektkoordination für das CSF leistet Kristina Smolijaninovaite, DRA. Das erste der beiden Policy Paper wird vor allem konkrete Empfehlungen an die Führungen der EU und Russlands enthalten – so zu zusätzlichen Personengruppen, die von Visa-Erleichterungen profitieren sollten, und zur besseren Umsetzung bestehender Regelungen. Es wird im April rechtzeitig vor dem nächsten EU-Russland-Gipfel im Juni veröffentlicht sowie den zuständigen Instanzen Russlands und der EU vorgelegt. Zweitens erstellten die Experten den Entwurf zu einem umfangreichen Faktenbericht, der bis Ende Juli ausgearbeitet wird und bei der nächsten Generalversammlung des CSF Mitte September in den Niederlanden den Mitgliedern zur Abstimmung vorgestellt wird. Zur Expertengruppe gehören Yuri Dzhibladze (CSF, Zentrum für die Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten, Moskau), Oleg Korneev (Zentrum für Migrationspolitik am Europäischen Hochschulinstitut Florenz), Aigulle Sembaeva (DRA St. Petersburg), Peter Van Elsuwege (Europa-Institut der Universität Gent), Vadim Voynikov (EU-Zentrum der Baltischen Föderalen Universität, Kaliningrad) und Joanna Fomina (Stefan Batory Foundation, Warschau). Als Gäste waren auch Konstantin Baranov (International Youth Human Rights Movement, Rostov/Don), Daria Bobrovskaya (No-visa coalition, Moskau) und Paul Kalinichenko (Staatliche Rechtswissenschaftliche Akademie Moskau) beteiligt. Die Arbeit der Visa-Expertengruppe wird im Rahmen des CSF von der Robert Bosch Stiftung und der EU gefördert. In die seit langem blockierten Fragen der Visaerleichterung war Anfang März unerwartet Bewegung gekommen, als die Bundesregierung – u.a. nach Lobbying der Wirtschaft – der Forderung der russischen Regierung nachgab, für mehr als 15.000 Inhaber spezieller Dienstausweise –Staatsbeamte und Vertreter von Staatskonzernen – eine Visafreiheit mit dem Schengenraum einzuführen. Der DRA sieht diese Privilegierung gegenüber den übrigen Bürgern kritisch und hat dazu eine Erklärung veröffentlicht HIER. Sowohl Visaerleichterungen als auch baldmögliche Visafreiheit sind für alle notwendig. Auch muss das zur Unterzeichnung im Juni vorgesehene Visa-Erleichterungsabkommen vorab bekannt gemacht werden – genauso wie die beidseitige Vereinbarung über „Gemeinsame Schritte hin zu einer Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte von Bürgern der EU und Russlands“ 2012 (vgl. HIER), die am 12. März endlich veröffentlicht wurde, nachdem das Civil Society Forum dies mehrfach eingefordert hatte.

5) Ab sofort bewerben für das Europäische Jugendforum PiloramaLab Perm 2013!

Nahe der russischen Stadt Perm (Ural) findet vom 24. – 28. Juli 2013 zum zweiten Mal das Europäische Forum für junge Fachkräfte „Pilorama Laboratorium“ statt. An den Tagen unmittelbar vor dem bereits traditionellen Sommerforum der russischen Zivilgesellschaft „Pilorama“ (dt. „Sägewerk“) treffen sich erneut rund 100 junge Erwachsene aus ganz Europa auf dem Gelände des GULag-Gedenkmuseums „Perm36“, um sich in innovativer Form mit aktuellen Fragen der Zivilgesellschaft zu befassen. Organisatoren sind neben dem DRA die NGO „Institut für Bürgerschaftliches Engagement“ (IGA, Perm), der Verein MitOst (Berlin), und das Museum Perm36. Bis zum 15. 5. können sich Interessierte im Alter von 25–35 Jahren unter www.piloramalab.org für die Teilnahme bewerben. Geplant sind Workshops mit spannenden internationalen und russischen Referent_innen zu den Themen „Urbaner Raum. Nachhaltigkeit. Zukunft“, „Korruption“, „Europa multinational: Zukunftsszenarien“, „Sozialunternehmertum“, „Geschichte. Identität. Interkultureller Dialog“. Außerdem gibt es Debatten zu „Europa in der Krise“ und zu modernen Medien. Die Arbeitssprachen sind Englisch und Russisch. PiloramaLab 2013 wird von der Regierung des Gebiets Perm, der Robert Bosch Stiftung und der EU gefördert.

6) DBU unterstützt Umweltarbeit des DRA mit Russland

Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) unterstützt ab sofort das Projekt des Russisch-Deutschen Büros für Umweltinformation (RNEI, St. Petersburg) und des DRA zur „Stärkung der ökologischen Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung bei der Stadt- und Regionalplanung in Russland“. Zentrale Maßnahmen sind Seminare in den Regionen Perm und Leningrad zu partizipativen Verfahren mit Behörden, ein Projektwettbewerb und eine Studienreise nach Deutschland zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung durch Umnutzung von Gewerbeflächen und Bürgerbeteiligung“. Vorgesehen ist ferner die Erstellung einer Studie zur Nachhaltigkeit in Russland (auf Russisch und Englisch) sowie die Entsendung von Expert_innen zu den UN-Klimaverhandlungen 2013 in Warschau. Die Umwelt- und Klimaschutzarbeit von DRA und RNEI wird außerdem durch das Programm „Brot für die Welt“ gefördert.

7) RNEI und DRA legen neues Monitoring zu erneuerbaren Energien vor

Im Februar erschien die zweite Publikation der von RNEI (Russisch-Deutsches Büro für Umweltinformation) und DRA herausgegebenen Monitoring-Reihe „Klimaschutz und Menschenrechte“. Das Heft zum Thema „Erneuerbare Energien“ beschäftigt sich mit Fragen wie: Welches Potenzial und welche Perspektiven haben regenerative Energien in Russland tatsächlich? Warum begeben sich die Deutschen so überzeugt auf den Weg der „sauberen Energien“? Welche Chancen und Probleme knüpfen sich für Deutschland an diese Entscheidung? Die Veröffentlichung liegt auf Deutsch und auf Russisch vor und steht auch als Download zur Verfügung (auf Russisch , auf Deutsch). Sie wurde in Moskau Ende Februar auf dem Umweltfilmfestival „Ecocup“ sowie Anfang März bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung Moskau, von Germanwatch und des Moskauer Staatlichen Instituts für internationale Beziehungen (MGIMO) zu den Fördersystemen erneuerbarer Energien in Deutschland und Russland öffentlich vorgestellt.

8) Dönhoff-Stipendiat_innen schließen Freiwilligendienst ab

Am 28. Februar verabschiedete der DRA vier Freiwillige aus Russland, die von September 2012 bis Februar 2013 einen sechsmonatigen Freiwilligendienst in Berliner NGOs absolvierten. Als Teilnehmer_innen eines Freiwilligenprogramms, das der DRA mit Unterstützung der Marion-Dönhoff-Stiftung durchführt, arbeiteten sie vier Tage pro Woche bei der Berliner Aidshilfe, im Nachbarschaftshaus am Lietzensee, im Jugendkreativzentrum „die gelbe Villa“ sowie beim DRA mit. Dazu kam jeden Freitag ein von Holger Löbell, DRA, organisiertes und von den Stipendiat_innen mitgestaltetes Begleitprogramm zu gesellschaftspolitischen Fragen mit Vorträgen, Seminaren, Diskussionen und Besuchen bei Institutionen und Organisationen. Darüber hinaus erarbeiteten die Teilnehmer_innen (vom DRA betreut) eine russischsprachige Broschüre zum Thema „Gesundheitsgefährdung durch Lärm“. Der DRA hofft, dass der Aufenthalt in Berlin den vier Freiwilligen viele neue Erkenntnisse sowie Impulse für ihren weiteren Lebensweg vermittelt hat und wünscht ihnen alles Gute!

9) Lebhafter Diskussionsabend zur Lage der russischen Opposition

Zu einer Vorführung des Films „Zima, uchodi!“ („Winter, geh weg!“) über die Massenproteste in Russland im Winter 2011/12 sowie einer Podiumsdiskussion zu Lage und Perspektiven der russischen Opposition luden am 28. 2. der DRA, iDecembrists und das Büro Werner Schulz (Europaabgeordneter der Grünen/EFA, Vizevorsitzender des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland des EU-Parlaments) in das Berliner Kulturhaus WABE. Einzelheiten zum Diskussionsverlauf bei der Veranstaltung mit rund 200 Gästen. Die Experten auf dem Podium waren Ilya Yashin (russischer Oppositionspolitiker, Bewegung Solidarnost), Hans-Henning Schröder (Russland-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik) und Werner Schulz.

10) DRA erneut an der Deutschen Woche in St. Petersburg beteiligt

„Deutsche NGOs und Freiwillige in St. Petersburg – in den 90ern und heute“: Zu dieser Diskussion laden der DRA St. Petersburg und das Zentrum für Deutschland- und Europastudien am 23. 4. von 17–20 Uhr in die Räume des DRA am Ligovskij prospekt 87, Büro 300. Die Veranstaltung ist ein Beitrag zur 10. Deutschen Woche vom 18.-28.4.2013, einem gemeinsamen Projekt des Deutschen Generalkonsulats, des Goethe-Instituts und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (s. auch HIER). Zur deutsch-russischen NGO-Zusammenarbeit gestern und heute berichten und debattieren: Frank Fabel (Fabel, Werner und Schnittke GmbH, 1992ff. als Sozialarbeiter des DRA in St. Petersburg), Ute Gerlant (Memorial Deutschland, in den 90ern Freiwillige von Memorial), Roza Khazkelevich (Dinastia Foundation, Moskau, 1996 Mitgründerin des CRNO-Zentrums für NGO-Entwicklung), Hanno Gundert (Geschäftsführer von n-ost, Vorstandsmitglied des DRA, 2001-2006 DRA-Geschäftsführer in St. Petersburg) sowie russische und deutsche Mitarbeiter_innen und Freiwillige von Petersburgern NGOs. Außerdem werden die Ergebnisse einer Interviewreihe mit Vertreter_innen von NGOs und Stiftungen zum Thema präsentiert. Der Eintritt ist frei, die Sprachen der Veranstaltung sind Russisch und Deutsch (mit Übersetzung).

11) Leben und Lernen in russischen Familien: DRA Petersburg startet Au-pair-Programm

In Kooperation mit dem VIJ (Verein für Internationale Jugendarbeit) in Hamburg bietet der DRA/Spb. ab sofort jungen Menschen von 18–25 Jahren aus Deutschland die Möglichkeit, drei Monate lang in einer Familie in Petersburg zu leben. Während dieser Zeit werden sie – mit eigenen Aufgaben und Rechten – zu einem weiteren Mitglied der Familie und kümmern sich bis zu 20 Stunden/Woche um deren Kinder. In ihrer Freizeit können sie auf Wunsch Sprachkurse besuchen (kostenpflichtig) und eine spannende Metropole und ihre Menschen intensiv kennen lernen. Die Teilnehmer_innen werden vom VIJ in Hamburg auf ihre Zeit in Petersburg vorbereitet. Der DRA vermittelt ihnen die sorgfältig ausgesuchten Gastfamilien und betreut sie während des gesamten Aufenthalts. Interessierte können sich das ganze Jahr über bewerben. Sie sollten Freude am Umgang mit Kindern haben und über russische Sprachkenntnisse verfügen. Der DRA und die bereits gewonnenen ersten Gastfamilien freuen sich auf die neuen Au-Pairs! Ansprechpartnerin beim DRA/Spb.

12) DRA Petersburg: „Lebende Bibliothek“ gegen Vorurteile

Am 17. März veranstaltete der DRA St. Petersburg im Kunstzentrum „Puschkinskaja 10“ zum zweiten Mal eine „Lebende Bibliothek“. Der Begriff steht für Treffen, bei denen Menschen, die verschiedenen Religionen, Ethnien und gesellschaftlichen Gruppen angehören, sich als „Bücher“ interessierten Gästen vorstellen, die sie „ausleihen“ und in Form individueller Gespräche „lesen“. Ziel ist der Abbau stereotyper Vorstellungen durch persönliche Begegnungen. Die „lebenden Bücher“ waren dieses Mal ein Arbeitsmigrant, ein HIV-Positiver, eine Muslimin, ein Vegetarier, eine Feministin, ein Mensch mit Behinderung, ein ausländischer Student, eine vielfache Mutter, ein Zivildienstleistender, ein Polizist u.a.m. Die „Lebende Bibliothek“ wurde von DRA-Freiwilligen verwirklicht (Projektleitung: Boris Romanov). In begeisterten schriftlichen Rückmeldungen lobten die “Leser_innen” die aktuelle „Lebende Bibliothek“ des DRA als abwechslungsreich, interessant und wichtig und riefen nach Wiederholungen des Angebots. Weitere Informationen HIER sowie auf Facebook; Projektförderung: Matra-Programm/Niederländisches Konsulat.

13) Spannender Blog zu trinationalem Schülerprojekt des DRA

Im Rahmen des „Europeans for Peace“-Projekts „Was heißt hier ‚anders‘? UnNormalitäten in Russland, Polen und Deutschland“, das der DRA seit November 2012 durchführt, trafen sich Schüler_innen aus den drei Ländern zu je einem Seminar in St. Petersburg und Wroclaw, ein drittes und letztes folgt im April in Berlin. Die thematischen Schwerpunkte ihrer Treffen waren/sind Menschenrechtsfragen sowie gesellschaftliche Normen und politische Systeme. Was die jugendlichen Teilnehmer_innen dabei bisher erlebten und welche Erfahrungen sie bei den Diskussionen, Zeitzeugengesprächen und weiteren Aktivitäten sammeln konnten, schildern sie auf abwechslungsreiche Weise in dem Blog „Besser als anders“, der HIER nachzulesen ist. Das Projekt wird von der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft gefördert.

14) Gastfamilien für russische Jugendliche gesucht!

Für sein Schüleraustauschprogramm sucht der DRA laufend Familien in ganz Deutschland, die gern für einen begrenzten Zeitraum eine/n russische/n Jugendliche/n bei sich zu Hause aufnehmen möchten. Weitere Informationen erhalten Interessierte bei Elena Stein (Tel. 030/446680-28, Mo. bis Mi., elena.stein@austausch.org).