DRA Newsletter Juni 2014


Liebe Leserinnen und Leser des DRA-Newsletters,

hiermit informieren wir Sie über die internationale Projektarbeit sowie aktuelle Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Ausschreibungen des DRA/Berlin (www.austausch.org) sowie in einer Auswahl über die Aktivitäten unserer Partnerorganisation DRA/St. Petersburg (www.obmen.org)

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Inhalt

1) GULag-Gedenkmuseum Perm36 bedroht, erste NGOs zu „Agenten“ abgestempelt

Während die russische Führung in der Ostukraine weiter zündelt, während sie die Krim mit Unsummen in russische Versorgungssysteme eingliedert und dafür auch schon private Rentenrücklagen enteignete, setzt sie zugleich den Prozess der ideologischen Monopolisierung in Russland selbst fort. Seit dem 4. Juni darf das Justizministerium nach eigenem Ermessen NGOs als „ausländische Agenten“ in ein entsprechendes Register eintragen – und es tat dies schon am Folgetag mit einigen NGOs, darunter die Wahlrechtsvereinigung „Golos“ und die „Don-Frauen“ aus Novotscherkassk. In dem primitiv gestalteten Online-Register sollen bald noch mehr Angaben erscheinen – zu Führungskräften, Finanzquellen und angeblichen politischen Zielen der NGOs (siehe HIER). Gegen Organisationen wie „Memorial“ und „Public Verdict“ laufen derzeit kleinteilige Gerichtsverfahren, in denen regelmäßig Rechtsnormen gebrochen werden, um die klagenden NGOs ins Unrecht zu setzen (siehe u.a. www.publicverdict.ru und www.memo.ru). Allerdings sollen die Geldstrafen für eine nichtfreiwillige Eintragung ins Register demnächst gesenkt werden – dies hatte das Verfassungsgericht gefordert. Besonders eklatant sind derzeit die Vorgänge rund um das GULag-Gedenkmuseum für die politischen Repressionen, Perm36. Das seit Ende der 80er Jahre durch Bürgerinitiativen und ehemalige Insassen – lange mit Unterstützung der Regionalverwaltung – aufgebaute Museum war als einzige erhaltene GULag-Originalstätte landesweit bekannt. Zusätzliche Reputation erlangte es durch das jährliche Sommerfestival „Pilorama“, für das MitOst, der DRA, IGA Perm und das Zivilgesellschaftsforum EU-Russland 2012 ein internationales Modul für junge Fachkräfte – PiloramaLab – entwickelt hatten. Nach der Einsetzung eines neuen Gouverneurs 2012 wurde fortan nicht nur „Pilorama“ verhindert. Das Museum wurde 2013 verstaatlicht, um es zu „rekonstruieren“. Ein geplantes und von Präsident Putin offiziell unterstütztes Föderales Programm „Zum Gedächtnis an die Opfer der politischen Repressionen“, zu dessen Gedenkstätten Perm36 hätte gehören sollen, wurde vom Moskauer Kulturministerium hintertrieben (siehe u.a. HIER). Im Mai 2014 wurde die amtierende Direktorin und Mitgründerin des Museums Tatjana Kursina zugunsten einer Beamtin von Edinaja Rossija entlassen. Der Staatssender NTW sendete kurz darauf eines seiner berüchtigten Machwerke gegen angebliche „Staatsfeinde“, in dem das Museum als „Hort faschistischer Nationalisten, Bandera-Anhänger?“ etc. und, gemeinsam mit anderen bekannten NGOs, als „Fünfte Kolonne“ diffamiert wird (siehe HIER). Memorial Perm hat indessen eine Online-Petition an den Permer Gouverneur Basargin zur Rettung des Museums initiiert, die bisher von rund 47.000 Menschen unterschrieben worden ist. Wir laden Sie herzlich dazu ein die Petition ebenfalls zu unterstützen. Zur Petition HIER

2) Bitte spenden Sie für Flüchtlingshilfe von „Postup“ in der Ukraine – Spendenbescheinigungen möglich

Der DRA ruft noch einmal zur Unterstützung der ukrainischen Menschenrechtsorganisation „Postup“ („Der Schritt“)  auf, die seit Mai von Kiev aus Flüchtlingshilfe für frühere Bewohner/innen der Gebiete Luhansk und Donetsk organisiert. Bisher konnten rund 450 Euro gesammelt werden – dies reicht, um die Tagesschicht des SOS-Telefons rund einen Monat personell auszustatten, allerdings nicht für mehr. Wir bitten Sie daher noch einmal, dazu beizutragen, dass diese praktische Hilfe weiter geleistet werden kann. Anders als im Mai mitgeteilt, werden wir doch Spendenbescheinigungen ausstellen können, dies haben weitere Erkundigungen bei Anwälten für Gemeinnützigkeitsrecht und bei den Steuerbehörden ergeben. Die wachsende Flüchtlingswelle aus der Ostukraine – in westliche Landesteile, aber auch über die russische Grenze – wird in den deutschen Medien bisher kaum dargestellt. Doch sind bereits Zehntausende vom zumindest zeitweiligen Verlust ihrer Heimat und Bleibe betroffen, nach Angaben der UN bereits rund ca. 100.000 Menschen. Etwa die Hälfte davon sind in andere Gebiete der Ukraine geflohen, wird geschätzt. Auch „Postup“ stammt aus Luhansk, als einer der Mitorganisatoren des Euromaidan vor Ort wurde die NGO aber von den Separatisten vertrieben. „Postup“ hat sich in 15 Jahren zivilgesellschaftlicher Arbeit mit den Schwerpunkten Kinderrechte, Menschenrechtsbildung und –monitoring zu einer Organisation von überregionaler Bedeutung entwickelt. »Postup« ist auch einer der Initiatoren und Teilnehmer des gemeinsamen Monitorings ukrainischer und russischer NGOs zur Menschenrechtslage in der Konfliktregion in der Ostukraine. Mit Ihrer Hilfe unterstützt der DRA „Postup“ bei seiner Arbeit und trägt so zur konkreten Hilfe für Flüchtlinge und Verfolgte aus der Ostukraine bei. Ihre Spenden werden direkt an „Postup“ weitergeleitet. Vielen Dank! Unser Spendenkonto: Deutsch-Russischer Austausch e.V., Stichwort: Spende POSTUP,  Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 100 205 00, Kontonummer: 33 181 00 bzw. IBAN: DE 83 1002 0500 0003 3181 00, BIC: BFSWDE33BER.

3) EU-Russland-CSF: Jahresversammlung vom 27.-29. November in Tallinn, Visa-Experten-AG am Start; weitere Förderer sagen zu

Die Jahresversammlung (General Assembly, GA) des EU-Russland-Zivilgesellschaftsforums (CSF) findet in diesem Jahr vom 27.-29. November in der estnischen Hauptstadt Tallinn statt. Weitere Details zum Programm folgen später. Derweil hat die neu zusammengesetzte Experten-Gruppe des CSF zu Visafragen mit einem Treffen am 18. Juni in Warschau ihre Arbeit begonnen. Bis zum Herbst soll eine weitere Recherche zum Stand der Visa-Praxis in den EU-Ländern und Russland erstellt und sollen beiden Seiten Vorschläge unterbreitet werden. Die EU hat die offiziellen Gespräche über eine Visa-Erleichterung und ggfs. –Aufhebung im Zusammenhang mit der Annexion der Krim durch die russische Führung eingestellt. Zur Experten-Gruppe des CSF gehören jetzt Jakub Benedyczak, der sie für die Stefan Batory Foundation (Warschau) bis mindestens Jahresende koordiniert, zudem Kristina Smolijaninovaitė, CSF-Koordinatorin beim DRA in Berlin, Lyubov Pasyakina von der Europa-Sektion der Russischen Akademie der Wissenschaften, Vadim Voinikov (EU Centre der Baltischen Universität Kaliningrad) und Konstantin Baranov (YHRM). Erneut beteiligt ist die Universität Gent mit Bruno Melvedere. Erstmals vertreten sind die Staaten der „Östlichen Partnerschaft“ mit Leonid Litra vom Kiever Institut für Weltpolitik und die Unternehmerseite mit Andreas Metz vom Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft. Ziel des CSF bleiben möglichst baldige Verbesserungen der Visa-Regelungen, die über praktische Schritte – etwa in Form von Konsularanforderungen, Lösungen für einzelne Antragstellergruppen und im grenznahen Verkehr – bereits schnell vollzogen werden könnten. Unterdessen haben die Robert Bosch Stiftung (RBS) und die Open Estonia Foundation (OEF) dem CSF ihre Unterstützung und eine Übernahme eines Teils der notwendigen Ko-Finanzierung zur EU-Förderung zugesagt. Die RBS stellt die Mittel für eine im Januar 2015 geplante Geber-Konferenz sowie einen Teil der Arbeit der Visa-AG bereit, die OEF wird einen erheblichen Teil der Kosten für die CSF-Jahreskonferenz tragen. Die RBS hat das Forum bereits seit seiner Initiierung im Jahre 2010 unterstützt und ist auch Mitglied.

4) Nordossetien-Projekt: Fortsetzung und Ausweitung auf Inguschetien

Das interethnische Bildungszentrum im nordossetischen Kurtat, das der DRA zusammen mit den russischen NGOs Memorial und „Svoje delo“ seit 2007 auf- und ausgebaut hat, kann seine Arbeit bis März 2016 fortsetzen. Wie bisher geht es dabei um Maßnahmen zur Förderung der interethnischen Aussöhnung zwischen Osset_innen und Ingusch_innen im Nordkaukasus sowie zur Eröffnung von Erwerbsperspektiven durch Existenzgründer- und Qualifizierungskurse. Zugleich wird das Zentrum in eine künftige Eigenständigkeit begleitet. Der von Beginn an beteiligte Zuwendungsgeber „Brot für die Welt“ bewilligte dazu jüngst einen entsprechenden Förderantrag. Dafür danken wir an dieser Stelle sehr herzlich! Neu hinzu tritt im Projekt außerdem der Transfer der gesammelten Erfahrungen in die Nachbarrepublik Inguschetien, wo in der Siedlung Troizkaja (Sunschenskij-Bezirk) ein ähnliches Bildungszentrum entstehen soll. Wie in Nordossetien behindern auch dort interethnische Spannungen (hier v.a. zwischen Ingusch/innen und tschetschenischen Flüchtlingen) und eine extrem hohe Erwerbslosigkeit die Entwicklung, und wie in vielen Teilen des Nordkaukasus führt auch hier die langjährige Krisensituation zu erhöhter Konflikt-, Gewalt- und Radikalisierungsbereitschaft insbesondere bei jungen Erwachsenen: Viele der Kämpfer des bewaffneten Untergrunds kommen aus Inguschetien. Das 2007 gegründete Bildungszentrum in Kurtat hat bereits Hunderten Menschen bei der Gründung einer Existenz geholfen und Tausende Anwohner_innen, darunter viele Jugendliche, bei der Entwicklung besserer nachbarschaftlicher Beziehungen unterstützt – ein Modell mit Perspektive auch für Inguschetien!

5) Studienreise russischer Expert_innen zu nachhaltiger Stadtentwicklung in Berlin

Eine Gruppe aus Mitarbeiter_innen russischer NGOs, Behörden und Sozialunternehmen sowie Journalist_innen, die sich in Perm bzw. St. Petersburg mit Themen der nachhaltigen Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung befassen, kam vom 1.-6. Juni zu einer Studienreise nach Berlin und Brandenburg. Die Reise wurde vom DRA/Berlin und vom Russisch-Deutschen Büro für Umweltinformation (RNEI/St. Petersburg) im Rahmen ihres von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) und „Brot für die Welt“ geförderten Projekts zu Klimaschutz- und Umweltfragen organisiert. Im Mittelpunkt standen Konzepte zur nachhaltigen Entwicklung in Berlin, Mechanismen der Bürgerbeteiligung in Deutschland und Wege zur Durchführung von Bürgerprojekten im Stadtraum, insbesondere auf Brach- und Freiflächen. Für eine besondere Aktualität sorgte der nur Tage vor der Reise veranstaltete Bürgerentscheid über eine Bebauung des früheren Flughafengeländes „Tempelhofer Feld“, mit dem die siegreiche Bürgerinitiative „Demokratische Initiative 100% Tempelhofer Feld“ jegliche Bauten auf dem Areal auf Jahre verhinderte. Gespräche u.a. in der Senatsverwaltung für Umwelt und Stadtentwicklung, mit der SPD-Stadtverordneten Ellen Haußdörfer und Vertreter_innen der Initiative machten die verschiedenen Positionen zur Gestaltung des Geländes deutlich. Nach dem Bürgerentscheid suchen Politiker_innen und Verwaltung in Berlin nun nach Wegen, die Kommunikation mit den Bürgern künftig zu verbessern sowie andere Flächen für die Wohnbebauung zu erschließen. Am Beispiel des Berliner „Mauerparks“ an der früheren Ost-Westgrenze wurde sichtbar, dass Stadtentwicklungskonflikte oft auch in umstrittenen Grundstücksverkäufen wurzeln. Das Kreuzberger Urban-Gardening-Projekt „Prinzessinnengärten“ illustrierte das in Berlin traditionelle Konzept der soziokulturellen Zwischennutzung von Brachflächen. Mit zwei Exkursionen besuchten die Teilnehmer/innen zudem die Bergbau-Folgelandschaften in der Lausitz, wo die Umwandlung der riesigen Braunkohletagebau-Restlöcher in Seenlandschaften demonstriert wurde, und in das Bundesumweltamt in Dessau, wo sie einen Einblick in die Verfahren der Umweltplanung in Deutschland und die Kooperation des UBA mit osteuropäischen Ländern erhielten. Fotos und mehr Details zur Reise und den Reaktionen der Teilnehmer_innen HIER

6) Moskauer Gäste beim Kinder- und Jugendhilfetag und beim Karneval der Kulturen

Im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Moskau hat der DRA erneut mehrere Austauschmaßnahmen für Jugendliche und Fachkräfte der Jugendarbeit organisiert und begleitet. So kamen zum 15. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag vom 3.-5.6. in Berlin Mitarbeiter_innen städtischer Jugendeinrichtungen der russischen Hauptstadt. Im Rahmen der Veranstaltung sprachen sie u.a. mit der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft des Landes Berlin, Sandra Scheeres und mit der Staatssekretärin für Jugend und Familie, Sigrid Klebba. Besonders interessierten sich die Gäste aus Moskau für Formen der Jugendbeteiligung - darunter „U18 goes Europe“, ein Projekt zur politischen Bildung anlässlich von Bundes-, Kommunal- und Europawahlen, das nun ähnlich künftig auch für Moskau geplant ist. Am 8.6. nahmen ferner Moskauer Jugendliche am Berliner Karneval der Kulturen teil. Gemeinsam mit Jugendlichen vom Kinderring Berlin e.V. und von Gangway e.V. trommelten, rappten und tanzten sie auf den Straßen Berlin-Kreuzbergs. Ihr Ökomobil „Ghettowhispers – Hurly Burly in Skywalkerslabs“ erhielt im Wettbewerb um den "Schönsten Wagen - Karneval der Kulturen 2014" sogar den 1. Preis. Umgekehrt bereisten vom 13.-20.6. Jugendliche, die sich im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres beim Kinderring Berlin e. V. engagieren, Moskau und das Moskauer Gebiet. Zum Programm gehörte neben der Besichtigung Moskauer Sehenswürdigkeiten, dem Besuch einer Banja u. a. m. auch ein Treffen mit Jugendlichen, die vom 20.7.-4.8. Berlin besuchen werden. Weitere Informationen zu den Austauschmaßnahmen, die jeweils mit Unterstützung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft stattfinden, HIER und HIER.

7) „glauben. leben. in berlin“ startet mit Workshop und Website – Anmeldung weiterhin möglich!

„Sehr, sehr interessant“, „lehrreich“ und „echt cool“ fanden die Teilnehmer_innen den ersten Workshop im interreligiösen Jugendaktionsprojekt „glauben. leben. in berlin“, das der DRA zusammen mit dem muslimischen Interkulturellen Zentrum für Dialog und Bildung (IZDB) und der Jüdischen Gemeinde zu Berlin (JGzB) durchführt. Dazu war am 15. Juni im Interkulturellen Zentrum Genezareth in Berlin-Neukölln eine zehnköpfige Gruppe junger Muslim/innen zusammengekommen. Gemeinsam besuchten sie die Ev. Genezarethkirche, wo Pfarrerin Elisabeth Kruse ausführlich und anschaulich die zuvor im Workshop gesammelten zahlreichen „Fragen an das Christentum“ beantwortete, so zu Dreifaltigkeit und Monotheismus, Gebetsformen, Speisevorschriften, Überlieferungsauffassungen u.a.m. Am Gemeindebesuch nahm auch Rabbiner Daniel Alter (JGzB) teil, der mit einigen Erläuterungen zum Judentum ergänzte. Unter der Leitung von Thomas Klauck dokumentierten die Teilnehmer/innen ihre Eindrücke anschließend mit Fotos und Texten auf der neuen Projektwebsite www.glaubenlebeninberlin.de. Beim nächsten Workshop, der wegen Ramadan und Sommerferien erst im August stattfindet, soll der muslimisch-jüdische Dialog in den Mittelpunkt rücken. Das Projekt wird aus Mitteln des Europäischen Integrationsfonds und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin kofinanziert.

8) Comics in der politischen Bildung – Seminar in St. Petersburg, Reise nach Berlin

Zum Internationalen Tag des Flüchtlings am 20. Juni fand beim DRA St. Petersburg ein Seminar zum Thema „Comics in der politischen Bildung“ statt. Es gehörte zum großen Projekt „Respekt“ des Goethe-Instituts Moskau und der Moskauer Comics-Initiative „ComMissia“, zu deren Partnern u.a. die Jugendmenschenrechtsbewegung (YHRM), die NGO „Bürgerkontrolle“ und der DRA St. Petersburg gehören. Im Zentrum von „Respekt“, für das zahlreiche Künstler und Verlage jugendgemäße Publikationen erstellen, stehen Themen wie der Umgang mit anderen Kulturen und die Schaffung einer toleranten Atmosphäre in der Gesellschaft. Das Seminar widmete sich auch spezifischen Methoden, mittels derer es gelingt, mit Jugendlichen ins offene Gespräch zu kommen. Anfang Juli wird das Team des Projekts in Berlin verschiedene Akteure besuchen, die ebenfalls Comics in der nonformalen Jugendbildung einsetzen, angefangen von der NGO für Straßensozialarbeit Gangway e.V. über Jugendkunstschulen und soziokulturelle Initiativen. Mehr zum Projekt „Respekt“ siehe HIER