DRA Newsletter Dezember 2014


Liebe Leserinnen und Leser des DRA-Newsletters,

hiermit informieren wir Sie über die internationale Projektarbeit sowie aktuelle Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Ausschreibungen des DRA/Berlin (www.austausch.org) sowie in einer Auswahl über die Aktivitäten unserer Partnerorganisation DRA/St. Petersburg (www.obmen.org)

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende oder Fördermitgliedschaft! Der Verein finanziert sich ausschließlich durch projektgebundene Zuwendungen, Mitgliedsbeiträge und private Spenden. Ohne Ihre Unterstützung ist unsere Arbeit unmöglich. Herzlichen Dank!    

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Inhalt

1) Der DRA wünscht Ihnen allen frohe Feiertage und ein friedliches 2015. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Liebe Freunde und Freundinnen, liebe Interessenten des DRA! Wir, die MitarbeiterInnen und der Vorstand des DRA, wünschen Ihnen frohe Festtage und ein friedliches Jahr 2015. Wir hoffen sehr, dass das nächste Jahr uns alle wieder zurück bringt auf den Weg guter Nachbarschaft in Europa und dass der DRA dazu erneut beitragen kann. Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung und Ihr Interesse an unserer Arbeit und wünschen uns, dass Sie uns auch weiter verbunden bleiben. Diesen Jahreswechsel erfahren wir in großer Anspannung: Europa erlebt wieder einen Krieg, viele fürchten, er könne sich gar ausweiten. Der Konflikt betrifft unsere Arbeit im DRA ganz unmittelbar – denn er hat die ukrainische, die russische, die deutsche Gesellschaft, uns alle verändert. 25 Jahre nach der Wende müssen wir die Grundlagen friedlichen Zusammenlebens erneut herstellen, dazu gehören offene, aber unverletzliche Grenzen, die Gleichberechtigung der kleineren Länder wie der größeren, das echte Sich-Einander-Annähern über enge nationale Ansätze hinweg. Die tägliche Arbeit des DRA bleibt es, dazu die öffentliche Diskussion zu fördern und eine offene, demokratische Gesellschaft sowie – jetzt erst recht – möglichst viele Brücken, Kooperationen von Menschen, von Organisationen, Institutionen zu bewahren und gar neue zu stiften: deutsch-russische, deutsch-ukrainische, russisch-ukrainische, solche mit Polen und vielen anderen Nachbarn. In diesem Jahr des Konflikts haben viele Menschen selbst das Reisen auf „die andere Seite“ schon nicht mehr gewagt. Doch die reale Begegnung ist die Basis für das Kennenlernen, das Finden von Gemeinsamkeit. Die deutsche Gesellschaft geht ins neue Jahr mit dem Streit, ob Inakzeptables – die Verletzung des Völkerrechts – geduldet werden soll, wenn dies eine weitere Eskalation verhindert. Der DRA hat sich früh für das Recht der Ukraine auf Wahrung ihrer territorialen Integrität eingesetzt, weil wir überzeugt sind, dass dieses Recht wichtig ist für alle, gerade auch für die russische Gesellschaft. Denn es ist Teil eines internationalen juristischen Rahmens, dessen Achtung uns vor Gewalt schützen kann, der einen zivilisatorischen Fortschritt bedeutet gegenüber den Zeiten ständiger Eroberungskriege, der auch im Inneren unserer Länder einen achtungsvollen Umgang mit den anderen – Nachbarländern, Migranten von dort – vermitteln kann. Der DRA wird sich dieser Aufgabe weiter engagiert widmen. Bitte unterstützen Sie uns darin – mit Spenden, ohne die unsere Arbeit nicht möglich wäre; mit einer Weitergabe unserer Informationen, dem Besuch unserer Veranstaltungen, mit offenen, auch kritischen Hinweisen. Wir freuen uns auf die weitere Arbeit. Ihnen allen ein glückliches 2015! Ihr DRA

2) Nachruf auf Andreas Schockenhoff: Die Osteuropapolitik verliert einen aufrichtigen, engagierten Menschen

Der plötzliche Tod des langjährigen Russland-Koordinators der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, ist ein großer Verlust. Dies gilt für alle, die mit ihm zusammengearbeitet haben, auch für den DRA. Aber bei weitem nicht nur für diese – es gilt für die deutsche und europäische Gesellschaft insgesamt. Denn Andreas Schockenhoff war ein Mensch und Politiker, der aufrichtig und mit unbeirrbarem, inneren Anstand die Gesellschaft weiterentwickeln wollte. Er, der als Romanist aus Baden-Württemberg von früh an für die Annäherung der Deutschen und Franzosen eingestanden hatte, betrat 2006 persönliches Neuland in der Arbeit mit Russland und Osteuropa. Aber er hat sich dieser Aufgabe, Koordinator „für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland“ zu sein, ernsthaft, intensiv und facettenreich angenommen, er hat dem Amt zu einer öffentlich erlebbaren Bedeutsamkeit verholfen, und er hat gezeigt, wie man in der Sphäre der Politik, in der die Beteiligten nicht selten zynisch agieren Umgebung notwendige grundsätzliche Werte aufrecht erhält. Andreas Schockenhoff war ein Außenpolitiker, der Demokratie und Menschenrechte noch für mehr hielt als bloße Versatzstücke im diplomatischen Balancespiel und der es immer wichtig fand, auch für einzelne Menschen und einzelne Initiativen zu ringen, die sich für diese Grundwerte eingesetzt haben. Er hat dafür Konflikte nicht gescheut, wo sie unumgänglich waren, um Realitäten nicht zu verzerren. Viele haben ihn als „Putin-Kritiker“ simplifiziert und die Gründe für solche Kritik zu gering geschätzt, wie gerade die Geschehnisse des Jahres 2014 zeigen. Viele haben ihn gar als „Russland-Gegner“ denunziert und sich dem Gedanken verweigert, dass eben solch authentisches Eintreten für die zivilgesellschaftliche Kräfte, für ehrliche Wahlen, für pluralistische Prinzipien und Rechtsstaatlichkeit das sein dürfte, was die russische Gesellschaft am meisten voranbringen könnte, selbst wenn dazu Dissens mit Vertretern der Regierung – sei es in Russland oder in Deutschland – notwendig sein sollte. Andreas Schockenhoff hat im Herbst 2012 aus dieser Erkenntnis heraus eine wichtige Entschließung des Bundestages gegen die autoritären Entwicklungen der russischen Führung mit initiiert und eine Mehrheit dafür erreicht, als nach der Rückkehr von Präsident Putin die Protestbewegung des Winters 2011/2012 mit Gewalt der Sicherheitskräfte und mit repressiven Gesetzen gegen unabhängige Nichtregierungsorganisationen und Medien zermahlen wurde. Auch Schockenhoffs jahrelanger, bis zuletzt geführter Einsatz für eine Reform des „Petersburger Dialogs“, in dem dieser endlich mehr thematische Offenheit, innere Transparenz und eine relevante Beteiligung unabhängiger NGOs auf allen Ebenen etablieren würde, hat ihn bekannt gemacht. Er hat in diesen Jahren letztlich doch viel bewegt, gerade auch im Bewusstsein der Öffentlichkeit. Er hat die Aufmerksamkeit geschärft für das, was offene Gesellschaften zusammenhalten kann und muss. Und er hat darin auch viele zusammengebracht. Sein Andenken zu achten heißt, in den Beziehungen mit Russland und Osteuropa diese anspruchsvolle, engagierte Arbeit fortzusetzen, in der europäischen Politik wie in der Zivilgesellschaft.

3) Jahresversammlung des EU-Russia-Civil Society Forums beschließt Pläne bis 2018 – DRA weiter Träger des Sekretariats

Der DRA soll das Sekretariat des EU-Russland-Zivilgesellschaftsforums (CSF) noch für weitere drei Jahre – von 2015 bis 2018 – betreuen. Diese Entscheidung trafen die Mitgliedsorganisationen des CSF zum Abschluss ihrer Jahresversammlung („General Assembly“) vom 27.-29. November in Tallinn. Drei Tage lang diskutierten rund 80 der mittlerweile 140 CSF-Mitglied-NGOs in der estnischen Hauptstadt aktuelle Aufgaben und die mittelfristige Entwicklung des Forums. Angesichts der Annexion der Krim, des Krieges in der Ostukraine und der Krise in den EU-Russland-Beziehungen erklärte das Forum die Stärkung von Kontakten zur Zivilgesellschaft in den Ländern der „Östlichen Partnerschaft“ zu einem der vorrangigen Anliegen. Auch die Solidarität der NGOs miteinander, nicht zuletzt solchen, die in Russland als „ausländische Agenten“ diffamiert werden, wurde als eine der zentralen Aufgaben beschlossen. Im Gegensatz zur General Assembly 2013 in Den Haag, als merkliche Konflikte zwischen sozial und menschenrechtlich orientierten NGOs zu spüren waren, war in Tallinn das Gefühl der Einigkeit prägend. In einer Strategie-Beratung wurde festgelegt, dass das Forum auch weiterhin für eine thematisch vielfältige Arbeit stehen und sich für EU- und Russland-Fragen gleichermaßen engagieren soll, dass es Arbeitsbeziehungen zu staatlichen Vertretern in der EU, aber auch in Russland weiter entwickeln wird, trotz der repressiven Innenpolitik gegen unabhängige NGOs und Medien in Russland. Die sechs Arbeitsgruppen des CSF beschlossen ihre Pläne für 2015 und teilweise die Folgejahre. Die EU-Kommission hat für die Zeit ab Herbst 2015 eine weitere, dreijährige Förderung des CSF aus dem neuen Programm „Partnership Instrument“ in Aussicht gestellt. Die Durchführung der Jahresversammlung wurde von der Open Estonia Foundation, dem estnischen Außenministerium, der Europäischen Union und der Open Society Foundation unterstützt. Aktuelle Informationen siehe: www.eu-russia-csf.org

4) Job-Ausschreibung: Finanzmanager/in für EU-Russia-Civil Society Forum gesucht

Das Zivilgesellschaftsforum EU-Russland (CSF) sucht zum 15. Februar 2015 eine/n Finanzmanager/in für die finanzseitige Betreuung der von der EU-Kommission und weiteren Förderern unterstützten Projektarbeit des CSF. Dies schließt die Abwicklung der laufenden Mittelverwendung, ihre Planung, Abrechnung, die Durchführung des Abschlussaudits sowie die entsprechende Koordination von Partnern im Projektkonsortium ein. Arbeitsort ist das Sekretariat des CSF im Berliner Büro des DRA. Die Stelle ist als Teilzeitstelle im Umfang von 60% der regulären Arbeitszeit (24 h/Woche) kalkuliert. Eine Erhöhung dieses Umfangs ist möglich im Falle der individuellen Vereinbarung zur Übernahme weiterer Aufgaben im Finanzmanagement von Projekten des DRA. Weitere Details zur Ausschreibung und Bewerbung finden Sie auf www.eu-russia-csf.org

5) Runde Tische zur Situation der Menschenrechte und Medien im Ukraine-Konflikt – Humanitäre Hilfe für die Ostukraine dringend notwendig

Die Bewohner_innen der Ostukraine brauchen kurzfristig weit mehr humanitäre Hilfe, um die Versorgungsprobleme durch den seit einem halben Jahr andauernden Krieg in der Region zu bewältigen. Der Winterbeginn hat die Lage noch verschärft. Auch die EU, darunter die Bundesregierung, die international tätigen Hilfswerke und die deutsche Bevölkerung, ist dringend aufgerufen, mehr Unterstützung zu leisten. Dies ist eines der Ergebnisse von zwei Runden Tischen zur Situation der Menschenrechte und der Medien im Ukraine-Konflikt, zu der das EU-Russia-Civil Society Forum, der Europäische Austausch und die Menschenrechtsgruppe Charkiv am 16. bzw. 17. Dezember je rund 30 VertreterInnen führender NGOs und nichtstaatlicher Medien nach Berlin eingeladen hatten. Partner beim Runden Tisch Medien waren zudem der DRA, Reporter ohne Grenzen und n-ost. Ziel war es, das Engagement zur engeren Verbindung von NGOs und Medien aus Russland, der Ukraine und der EU fortzusetzen. Mehrere Beteiligte von Menschenrechtsmonitorings in der Ostukraine schilderten beim ersten Runden Tisch im Bundestag, dass vornehmlich auf Seiten der Separatisten immer wieder Fälle von Folter, Verschwinden von Personen und zum Teil auch Mord zu verzeichnen sind. Dies betraf in geringerem Maße auch die Krim. Refat Chubarov vom krimtatarischen Parlaments Medshlis berichtete von der massiven Beschädigung der Rechte der Krim-Tataren auf der annektierten Halbinsel. In Bezug auf die ukrainische Seite ging die Kritik vor allem an Freiwilligenbataillone, die sich, so bestätigten mehrere ukrainische und russische Redner, Gewaltverbrechen schuldig gemacht hätten. Kontrovers wurde erörtert, ob ein Bericht von Human Rights Watch (HWR), demzufolge die ukrainische Armee Streubomben eingesetzt haben soll, ausreichend belegt ist und wie mit der Information hätte umgegangen werden sollen. Tatjana Lokshina (HRW, Moskau) verteidigte die Publikation. Vor allem beim Runden Tisch zum Thema „Zwischen Propaganda und Gegenpropaganda: Verteidigung des Qualitätsjournalismus“ in der Heinrich-Böll-Stiftung stellten sich viele hinter die Position, dass eine vollständige Information über geprüfte Fakten der erste Schritt sei, um die massive Verzerrung und zum Teil Fälschung von Informationen zu überwinden, die vor allem in Russland organisiert wird, aber auch in anderen Ländern ihre Spuren hinterlassen hat. Wichtig sei es, eine bessere Prüfung von Informationen wieder zum Standard zu machen sowie die diesbezügliche internationale Kooperation von NGOs und mit bürgernahen, dezentralen Medien zu stärken. Auch die Einrichtung eines neuen russisch-sprachigen Fernsehprojekts wurde von mehreren Beteiligten propagiert. Beteiligt an den Diskussionen waren u.a. Tetiana Matychak (Stop Fake, Kiev), Roman Skrypin (Hromadske TV, Kiev), Agnieszka Romaszewska-Guzy (Belsat; Warschau), Peter Pomerantsev (Legatum Institute, London), Sergey Buntman (Ekho Moskvy), Maria Stepanova (Colta.Ru, Moskau), Svetlana Gannushkina (Grazhdanskoe Sodeistvie), Oleg Orlov (Memorial, Moskau), Roman Romanov (International Renaissance Foundation, Kiev), Yevhen Zakharov (Menschenrechtsgruppe, Kharkiv). Die beiden Runden Tische wurden vom Auswärtigen Amt finanziell gefördert.

6) DRA/RNEI in der Ukraine: Ausbau der Fahrradinfrastruktur als Teil einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Wie können Fahrradaktivisten erreichen, dass staatliche Gelder in den Ausbau der städtischen Fahrradinfrastruktur fließen? 25 TeilnehmerInnen aus 19 ukrainischen Städten trafen sich am 13. und 14. Dezember in der Kleinstadt Bila Tserkwa bei Kiew, um Antworten auf diese Frage zu finden. Im Rahmen des Trainings „Einfluss von Fahrradaktivsten auf die Verwendung von Haushaltsgeldern“, das der DRA, das Russisch-Deutsche Büro für Umweltinformation (RNEI) und die Kiever Assoziation der Fahrradfahrer durchführten, erläuterte Jurij Moklytsia, Fahrradaktivist und Politikberater, zunächst die bestehenden Verfahren zur Festlegung der Kommunalhaushalte in der Ukraine. Deutlich wurde dabei, dass es an technischen Normen für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur fehlt, die staatlichen Strukturen nicht den Bedürfnissen der Zivilgesellschaft entsprechen und ein dringender Reformbedarf hinsichtlich der Bürgerbeteiligung besteht. Die Trainerin Irina Bondarenko, die auch Koordinatorin der Kiewer Fahrradassoziation ist, machte die Fahrradaktivisten mit Grundlagen der Presse- und Kampagnenarbeit vertraut. Zum Schluss entwickelten die TeilnehmerInnen selbst Ideen für Kampagnen in ihrer Region, mit denen die Öffentlichkeit für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur gewonnen werden soll. Vom 19. bis 21. Dezember fand zudem in Kiew ein zweiter Workshop zu einem weiteren konkreten Schwerpunkt der Urbanistik statt: „Die Zukunft des ehemaligen Messegeländes VDNH: Bürgerbeteiligung an einer nachhaltigen Stadtentwicklung“. Die Workshop-Reihe zur nachhaltigen Stadtentwicklung in der Ukraine wurde von Brot für die Welt und dem Auswärtigen Amt gefördert und soll 2015 fortgesetzt werden. Informationen zum Programm RNEI siehe: www.rnei.de

7) DRA-Bildungsreise: Vertreter des Sozialdepartments Moskau erkunden das Jugendhilfe-System in Berlin

Gemeinsam mit dem Moskauer Institut für Weiterbildung von Fach- und Führungskräften des Sozialsystems beim Moskauer Departement für Soziales organisierte der DRA vom 8.-13. Dezember 2014 eine weitere Bildungsreise in Berlin. Thema des Besuchs von 21 Beamten, Pädagogen, Dozenten und Sozialarbeitern aus Moskau und dem südrussischen Gebiet Astrachan war die „Sozialpädagogische Betreuung von verhaltensauffälligen Kindern und Jugendlichen in Berlin“. Auf Treffen in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin und beim Berliner Kindernotdienst bekamen die Teilnehmer der Gruppe einen Überblick über die „Hilfen zur Erziehung“ und das System der Berliner Kinder- und Jugendhilfe. Die praktische Arbeit von freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe wurde der Gruppe beim Elisabethstift und dem Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerk erläutert. Details zur Weiterbildung von Sozialpädagogen erfuhren die Gäste im Sozialpädagogischen Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg (SFBB). Für April 2015 wurde eine weitere Bildungsreise verabredet.

8) DRA-Dönhoff-Stipendiaten 2014 aus Russland, der Ukraine und Belarus in Berlin

Seit mehr als zehn Jahren fördert die Marion-Dönhoff-Stiftung ein Freiwilligenprogramm für junge Menschen aus Belarus, der Ukraine und Russland. Die Freiwilligen arbeiten für sechs Monate in gemeinnützigen Einrichtungen und Organisationen in Berlin und nehmen an einem umfangreichen Bildungsprogramm zur Geschichte, Gesellschaft, Politik und Kultur Deutschlands teil. Das Programm wird vom Deutsch-Russischen Austausch organisiert und durchgeführt. Auch in diesem Herbst befinden sich wieder vier Stipendiatinnen in Berlin, sie stammen aus Kirov und Minsk, aus Kiew und Odessa. Die Teilnehmerinnen sind bei der Berliner AIDS-Hilfe e.V., dem EU-Russia Civil Society Forum, dem DRA e.V. und der Kunstschule Prib tätig. Pünktlich zur Halbzeit des Programms fand Mitte Dezember das Zwischenseminar statt. Der Rückblick auf das bisherige Programm und die Arbeit an einem gemeinsamen Projekt der Stipendiatinnen standen im Mittelpunkt des Seminars. Die Gründung einer „DRA-Dönhoff-Alumni“-Gruppe ist das aktuelle, gemeinsame Werk der Teilnehmerinnen. Ziel dieser Gruppe ist es, ein Netzwerk der ehemaligen Stipendiatinnen und Stipendiaten zu bilden, den Austausch und die Kooperation zu fördern, gemeinsame Projekte zu entwickeln und zu verwirklichen und so die Grundidee des Dönhoff-Programms weiter leben zu können. Ein Wiedersehenstreffen für die Alumni im Herbst 2015 ist ebenfalls angedacht.

9) EU-Study weeks 2015 von Vilnius bis Vladivostok –für Februar jetzt bewerben!

Das Programm „EU-Study weeks“ des DRA für russische Studierende und Aspiranten wird 2015 fortgesetzt. Die Geografie der mehrtägigen Seminare erreicht dann eine maximale Ausdehnung – von Vladivostok in Fernost bis zur litauischen Hauptstadt Vilnius. Schon 2014 erstreckte sie sich von Irkutsk am Baikalsee bis zur estnischen Stadt Narva an der russischen Westgrenze. In Vilnius startet die erste EU-Study-week vom 27. Februar bis 1. März. Diskutiert werden dort u.a. die aktuelle Krise der EU-Russland-Beziehungen mit Experten aus Russland, der Ukraine und der EU, sowie die disparaten Deutungen der sowjetischen Geschichte mit Historikern wie Alvydas Nikžentaitis (Vilnius) und Alexander Chubaryan (Moskau). Einbezogen werden auch polnische und litauische Studenten. Noch bis zum 27. Januar können sich InteressentInnen aus Nordwestrusslands und dem Kaliningrader Gebiet um Teilnahme bewerben (siehe www.eu-studyweeks.ru). Der DRA leitet das Programm seit 2013, nachdem er eine entsprechende Ausschreibung der EU-Delegation in Moskau gewonnen hatte.

10) Interreligiöses DRA-Projekt zu Gast in buddhistischen Gemeinden

Samsara, Nirwana, Wiedergeburt: Was genau ist darunter eigentlich zu verstehen? Um Einblicke in die Welt- und Lebenssicht des Buddhismus ging es am 14. Dezember im DRA-Projekt „glauben. leben. in berlin“. Eine interreligiös gemischte Gruppe besuchte zunächst die Buddhistische Gesellschaft Berlin e.V. in Berlin-Steglitz. Dessen Vorstandsvorsitzender, Rainer Noack, und Renate Noack, die bisher einzige Lehrkraft für Buddhismus an Berliner Schulen, beantworteten hier viele Fragen, u.a. auch zum Vergleich mit den abrahamitischen Religionen (Gottesvorstellung, Gebet). Anschließend wurde die Gruppe im Rigpa-Zentrum e.V.  in Berlin-Charlottenburg von einem tibetischen Khempo (Gelehrten) herzlich begrüßt, der noch einmal kurz die Grundzüge des Buddhismus umriss und den Wunsch nach Frieden als eine Gemeinsamkeit der Religionen hervorhob. Kirsten Czeczor und Annemarie Schurzmann übernahmen es danach, Einzelheiten des Raums zu erläutern, etwa die große Buddha-Statue, die „thangkas“ (Rollbilder) mit Darstellungen aus dem Leben Buddhas und die „pechas“ (Aufzeichnungen der Worte des Buddha und Kommentare). Abschließend wurden die Besucher zu zwei kurzen Meditationen angeleitet. Fotos und weitere Infos zu der Begegnung unter [www.glaubenlebeninberlin.de|http://www.glaubenlebeninberlin.de]. Der DRA führt „glauben. leben. in berlin“ in Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und dem muslimischen Interkulturellen Zentrum für Dialog und Bildung (IZDB) durch. Das Projekt wird vom Europäischen Integrationsfonds und vom Paritäter Berlin kofinanziert.