Stärkung der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit im OSZE-Raum

 

Das Projekt wird im Namen der Civic Solidarity Platform (CSP) realisiert. Die CSP ist ein Zusammenschluss von NGOs im OSZE-Raum, die sich für die Verbesserung der Menschenrechtslage in Europa, Eurasien und Nordamerika einsetzen.

Arbeitsrichtungen

Reaktion auf die Not- und Krisensituationen in der OSZE-Region

Die Maßnahmen im Rahmen dieses Projektbereichs wird von der Arbeitsgruppe der CSP zur Reaktion auf die Not- und Krisensituationen umgesetzt.

Koordination: Truth Hounds (Ukraine, Georgien)

Im August fand eine Fact-Finding-Mission in Belarus statt, an der sich mehrere Vertreter:innen von Menschenrechtsorganisationen /CSP-Mitglieds-NGOs aus Belgien, Georgien und Belarus beteiligt haben, um die Menschenrechtsverletzungen vor Ort dokumentieren zu helfen. 

Bericht mit der Ergebnissen der Mission - Belarus on Hold: Crackdown on Post-election Protests - Finding of Fact-Finding Mission to Belarus.

Hier ist die Aufzeichnung der Präsentation von Ergebnissen:

 

Bekämpfung der Missachtung von Menschenrechten infolge von Anti-Extremismus- und Anti-Terrorismus-Maßnahmen

Dieser Projektbereich wird von der Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus und zur Auswirkung der damit zusammenhängenden Maßnahmen auf die Menschenrechte umgesetzt.

Koordination: Article 19 (Vereinigtes Königreich), SOVA Center for Information and Analysis (Russland)

Im Laufe des Vorgängerprojektes hat die Arbeitsgruppe mehrere Policy Papers ausgearbeitet:

Cross-Border Criminal Justice and Security: Human Rights Concerns in the OSCE Region

Fundamental Freedoms on Trial

Anti-Extremist Policies in Russia, Kazakhstan, the Kyrgyz Republic and Tajikistan. Comparative Review

Auch wurde 2019 ein Video produziert, das die Folgen des Missbrauchs von Maßnahmen zur Terrorismus- und Extremismusbekämpfung aufzeigt:

 

Ukrainisch-Russischer Menschenrechtsdialog

Dieser Projektteil wird von der Arbeitsgruppe zur Förderung des russisch-ukrainischen Menschenrechtsdialogs umgesetzt.

Koordination: Center for Civil Liberties (Ukraine), Moscow Helsinki Group (Russland)

2020 wurde eine internationale Arbeitsgruppe für eine unabhängige Ermittlung und Analyse des Gerichtsprozesses im Falle des Todes des italienischen Journalists Andrea Rocchelli und des russischen Menschenrechtsaktivisten Andrei Mironov 2014 in der Ostukraine gegründet. Die Arbeitsgruppe hat die Prozessführung gegen Vitalii Markiv in Italien begleitet und evaluiert.

Hier sind die vorläufigen Ergebnisse der Arbeit der Arbeitsgruppe verfügbar.

Hier können Sie die Aufzeichnung der Vorstellung von Ergebnissen ansehen.

 

Folterbekämpfung im OSZE-Raum

Diese Arbeitsrichtung wird von der CSP Arbeitsgruppe zur Folterbekämpfung im OSZE-Raum implementiert.

Koordination: Public Verdict Foundation (Russland), World Organization Against Torture (OMCT)

Im Laufe des 2020 wurde ein Index für Folter für das Jahr 2019 ausgearbeitet. Die Ergebnisse der länderspezifischen Datenermittlung spiegeln die Situation bzgl. der (Nicht-)Einhaltung des Folterverbots in Russland, der Ukraine, Armenien, Moldau, Kirgisistan, Tadschikistan, Belarus und Kasachstan wieder.

Stärkung der Geschlechtergleichstellung im OSZE-Raum als Beitrag zur Konfliktprävention, zur Erhaltung des Friedens und zum Schutz der Frauenrechte

Dieser Projektbereich wird von der CSP Arbeitsgruppe zu Frauen- und Genderrealitäten im OSZE-Raum umgesetzt.

Koordination: Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit / WILPF (Deutschland)

Umsetzung von lokalen Aktivitäten:

Im Rahmen des International Legal Forums am 23-25. September 2020 fand eine CSP-Diskussion zum Thema „Women Who Are Human Rights Defenders from Business Related Abuses: Presentation of stories which changed the world” statt.

Hier ist die Aufzeichnung der Session:

Teil I - ab 5:57:00

 Teil II 

Des Weiteren wurde im Rahmen des „InclusiON-Festes“ in der Ukraine am 28. September die Veranstaltung “Menschenrechtlerinnen mit Behinderung: Geschichten der Inklusion“ organisiert. Sie umfasste eine Diskussion zur gesellschaftlichen Inklusion von Frauen mit Behinderungen und eine Ausstellung mit Porträts von Aktivistinnen mit Behinderungen.

 

Im Rahmen des Internationalen Dokumentarfilmfestivals zu Menschenrechten in Kirgisistan fand am 2.10.2020 eine Diskussion u. a. mit den Koordinatorinnen der Arbeitsgruppe zum Thema „Women´s Participation in Election Processes – Experiences and New Challenges“ statt.

Am 3 November 2020 fand eine Online-Veranstaltung der Arbeitsgruppe statt. Im Mittelpunkt stand folgende Frage: Wie kann man die Nationalen Aktionspläne (NAPs) zur Umsetzung internationaler Verpflichtungen zu Frauen, Frieden und Sicherheit wirksam in nationalen Politiken und Programmen umsetzen? Hier sind sie Ideen, die Frauen aus der Ukraine, Albanien, Schweden, Italien, der Schweiz und Zypern geteilt haben.

Erst von kurzem hat Armenien den ersten National Action Plan zur UN-Resolution 1325 angenommen. Gemeinsam mit den Vertreterinnen des armenischen Außenministeriums organisierte die Gender-AG einen Austausch zwischen Expertinnen, die in ihren Ländern an der Entwicklung der NAPs mitgewirkt haben. Hier ist die Aufzeichnung des Events verfügbar. 

 

Statement der AG zur Gender-Komponente während der Covid-19-Krise.

Publikationen:

Women who are Human Rights Defenders from Business Related Abuses: Stories that Change the World - erstellt von KRF "Public Alternative"

Women with Disabilities - Human Rights Activists - erstellt von KRF "Public Alternative"

A Day in a Life of Women Peacebuilders in the Time of Covid - erstellt von Democracy Today

 

Stärkung des interreligiösen und interkulturellen Dialogs im Westbalkan

Dieser Projektbereich wird von Albanian Helsinki Committee umgesetzt (CSP-Mitgliedsorganisation).

Die Ziele dieser Arbeitsrichtung sind:

  • Sensibilisierung der Jugend in der Region für religiöse Toleranz und interreligiöse Zusammenarbeit, um widerstandsfähige Gesellschaften und einen größeren sozialen Zusammenhalt auf dem westlichen Balkan aufzubauen.

  • Förderung religiöser Toleranz und Austausch von Erfahrungen über interreligiöse Zusammenarbeit - Best Practice - Albanien, um weitere Maßnahmen in den jeweiligen Ländern des Westbalkans für mehr Resilienz und sozialen Zusammenhalt anzuregen.

Am 26.01.2021 findet eine Online-Veranstaltung zum Thema “Toward a Greater Intercultural, Interfaith and Interreligious Cooperation in Western Balkans” statt.

Dieses Webinar wird Vertreter der Diplomatie, Religionsgemeinschaften und Zivilgesellschaft in der Region zusammenbringen, die ihre Meinungen über die Lage und die Achtung der Religionsfreiheit und des interkulturellen Dialogs, der interreligiösen und interreligiösen Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region teilen werden.

Während dieses Webinars wird AHC ein Video zum Awareness-Raising vorstellen, in dem sechs junge Menschen, die in den zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Region tätig sind, ihre Ansichten zu den oben genannten Themen teilen werden.

In der nächsten Projektphase ist eine regionale Konferenz zum Thema “Role of Religious Tolerance and Interfaith collaboration to increase social cohesion in Western Balkans” geplant, sowie eine Sommerschule für junge Menschen aus der Region.

Statements

Die Civic Solidarity Platform reagiert laufend auf besorgniserregende Ereignisse im OSZE-Raum. Der DRA als aktives Mitglied des Netzwerks hat einige Statements mitunterzeichnet, die Sie hier finden.

CSP zur Lage in Belarus

Die Civic Solidarity Platform hat 2020 die Initiative ergriffen und einige Gesprächsrunden mit den Vertreter:innen der belarusischen Zivilgesellschaft organisiert. Gemeinsam mit den Kolleg:innen aus Belarus hat das Netzwerk eine „Agenda for International Support of Human Rights and Democracy Transition in Belarus“ ausgearbeitet hat. Die Agenda baut hauptsächlich auf den Ergebnissen des Berichtes des OSZE-Sonderbeauftragten im Rahmen des Moskauer Mechanismus auf und enthält Empfehlungen an die Regierungen, die internationalen Organisationen und die Zivilgesellschaft zur Beilegung der Krisensituation in Belarus.

 

Hier ist die Aufzeichnung der Übergabe der "Agenda" und der CSP Tirana Declaration on Human Rights, Democracy and the Fight against Corruption an die OSZE-Institutionen:

 

Solidaritätsaktion zur Unterstützung von politischen Gefangenen in den Ländern des OSZE-Raumes, OSCE Civil Society Parallel Conference 2018, Mailand. Photo credit: IPHR

Solidaritätsaktion zur Unterstützung von politischen Gefangenen in den Ländern des OSZE-Raumes, OSCE Civil Society Parallel Conference 2018, Mailand. Photo credit: IPHR

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