DRA Newsletter August 2014


Liebe Leserinnen und Leser des DRA-Newsletters,

hiermit informieren wir Sie über die internationale Projektarbeit sowie aktuelle Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Ausschreibungen des DRA/Berlin (www.austausch.org) sowie in einer Auswahl über die Aktivitäten unserer Partnerorganisation DRA/St. Petersburg (www.obmen.org)

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende oder Fördermitgliedschaft! Der Verein finanziert sich ausschließlich durch projektgebundene Zuwendungen, Mitgliedsbeiträge und private Spenden. Ohne Ihre Unterstützung ist unsere Arbeit unmöglich. Herzlichen Dank!    

Jetzt spenden!

Besuchen Sie den DRA auf Facebook: facebook.de/DRAberlin


Inhalt

1) Offener Brief an die Bundesregierung - Was auf dem Spiel steht: In der Ukraine geht es um die Zukunft Europas

Der DRA/Berlin gehört zu den Erstunterzeichnern eines offenen Briefes an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Was auf dem Spiel steht: In der Ukraine geht es um die Zukunft Europas

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrter Herr Außenminister,

vom Stellvertreterkrieg zur offenen Intervention: die nächste Eskalationsstufe im Krieg gegen die Ukraine hat begonnen. Inzwischen operieren schwer bewaffnete Einheiten der russischen Armee im Süden der Ukraine. Nächstes Ziel dieser Offensive scheint Mariupol, die drittgrößte Stadt im Donbass, ein bedeutender Hafen und Industriestandort. Das wäre ein großer Schritt auf dem Weg zu einer Landbrücke zwischen Russland und der Krim. Tausende von Zivilisten sind bereits aus Mariupol geflohen.

Jetzt ist eingetreten, was schon seit Wochen absehbar war. Während Präsident Putin seinen „Friedenswillen” bekundet und sein Außenminister Lawrow treuherzig versichert, Russland habe „kein Interesse an der Zerstörung der Ukraine”, verstärkt der Kreml seinen Zugriff auf die Ostukraine. Auf schweres Kriegsgerät und russische Söldner folgen jetzt reguläre Truppen.

Das Signal ist klar: Putin ist nicht bereit, die Ostukraine aus der Hand zu geben. Er schlägt die Tür für eine „diplomatische Lösung” zu. Wird Europa zusehen, wie ein Staat zerstört wird, der sich für die europäischen Werte entschieden hat? Werden wir hinnehmen, dass die russische Führung die europäische Friedensordnung aus den Angeln hebt? Der Westen hat sich mit der Zerstückelung Georgiens arrangiert, er hat die Amputation Moldawiens hingenommen - wird er auch die Ukraine opfern, um dem Konflikt mit der russischen Führung aus dem Weg zu gehen?

Die Bundesregierung hat bisher hartnäckig vermieden, von einem Krieg Russlands gegen die Ukraine zu sprechen. Jede realistische Politik beginnt aber damit, die Dinge beim Namen zu nennen. Die EU darf keinen Zweifel daran lassen, dass die Aggression gegen einen Staat, mit dem sie ein Assoziationsabkommen geschlossen hat, einen hohen politischen und ökonomischen Preis kosten wird. Die Sanktionen gegen Russland müssen ausgeweitet, die Unterstützung für die Ukraine auf allen Ebenen verstärkt werden. Dazu gehört auch groß angelegte Hilfe für die vom Krieg betroffenen Menschen, die Sicherung der Energieversorgung der Ukraine und verstärkte Finanzhilfen, um einen Kollaps des Landes zu verhindern.

Das bevorstehende Gipfeltreffen der Regierungschefs wird zum Prüfstein für die politische Handlungsfähigkeit der EU. Wenn sie versagt, verliert sie jede Glaubwürdigkeit nach innen und außen. Täuschen wir uns nicht: Es geht nicht „nur” um die Zukunft der Ukraine. Was auf dem Spiel steht, ist die Zukunft Europas. Wir bitten Sie dringend, alles zu tun, um zu einer festen Haltung der EU gegenüber dem Angriff auf die Ukraine zu kommen. Das heißt auch, die europäische Perspektive der Ukraine zu bekräftigen.

Nicht nur die Regierungen sind gefragt: Dies ist auch ein Weckruf an die europäische Zivilgesellschaft. Wir appellieren deshalb zugleich an die demokratische Öffentlichkeit, sich mit den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine zu solidarisieren. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass der europäische Aufbruch der Ukraine mit Gewalt erstickt wird.

Jurij Andruchowytsch, Schriftsteller
Oleksandra Bienert, Euromaidan Wache Berlin
Marieluise Beck, MdB
Olaf Böhnke, Leiter des Berliner Büros European Council on Foreign Relations
Marianne Birthler, ehem. Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde
Viola von Cramon, MdB a.D.
Peter Franck, Jurist
Ralf Fücks, Vorstand Heinrich Böll-Stiftung
Rebecca Harms, MdEP
Stefan Melle, Deutsch-Russischer Austausch e.V.
Ruprecht Polenz, ehem. Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO)
Stefanie Schiffer, Europäischer Austausch
Prof. Karl Schlögel, Osteuropa-Historiker

2) Aufruf zur Demonstration: Russische Invasion in der Ukraine stoppen

Die Euromaidan Wache Berlin ruft am Samstag, den 30.08. um 15 Uhr zu einer Demonstration gegen russische Truppen in der Ukraine auf. Treffpunkt ist auf dem Alexander Platz (zwischen der Weltzeituhr und dem Ausgang von „Saturn”). Russland hat diese Woche eine Invasion in der Ukraine begonnen. Die Stadt „Novoazovsk” und einige weitere Dörfer im Südosten der Ukraine sind bereits in russischer Hand. Im Osten und Süden der Ukraine befinden sich russische Militäreinheiten mit einer großen Zahl schwerer Waffen, auf denen die Identifikationsnummern überstrichen sind. Russische Panzer in den Farben der s.g. Republik „Novorossiya” sind bereits neben Mariupol. Die Ukrainer in Berlin protestieren gegen die Invasion und gehen auf die Straße, um ein klares „Nein” zum Krieg in der Ukraine zu sagen, den Russland gerade führt.
Berlin und Europa - wacht auf!
Es geht um die Zukunft Europas!
Stoppt die russischen Panzer in der Ukraine!
Aktuelle Informationen finden Sie HIER

3) Deutsch-Russische Herbstgespräche 2014 widmen sich dem Thema „Korruption”

„Korruption: Schneller Vorteil, langes Nachsehen?”: So lautet der Titel der 19. Deutsch-Russischen Herbstgespräche, zu denen der DRA und die Evangelische Akademie zu Berlin am 7./8. November 2014 sehr herzlich in die Französische Friedrichstadtkirche auf dem Gendarmenmarkt in Berlin-Mitte einladen. Namhafte Expert/innen aus Zivilgesellschaft, Medien, Wissenschaft, Verwaltung und Politik werden bei der Tagung die Ursachen, Dimensionen, Formen und Folgen von Korruption in Deutschland und Russland erörtern. Ergänzend werden diesmal Erfahrungen aus der Ukraine einbezogen, in der der Widerstand gegen Korruption eine wichtige Ursache für die Entstehung der Maidan-Demonstrationen und den Sturz des früheren Präsidenten Janukowitsch wurde. Das Augenmerk auf der Konferenz gilt der politischen, aber auch der Alltagsebene. Welcher Strategien zur Korruptionsbekämpfung bedarf es, und unter welchen Voraussetzungen können sie Erfolg haben? Wie kann ein (Neu-)Aufbau korruptionsresistenter Strukturen gelingen, und welche Hindernisse sind dabei zu überwinden (insbesondere unter postsowjetischen Bedingungen)? Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft und Medien bei der Aufdeckung und Verhinderung von Korruption? Diese und weitere Fragen werden die Referent/innen untereinander und mit dem Publikum diskutieren. Pressevertreter/innen werden Gelegenheit zu Gesprächen mit den internationalen Expert/innen haben. Die Tagung findet auf Deutsch und Russisch statt (mit Simultanübersetzung). Weitere Informationen einschließlich Programm in Kürze unter www.austausch.org. Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung wird gebeten.

4) Estnischer Präsident eröffnet CSF-Generalversammlung am 27. November in Tallinn

Im estnischen Tallinn findet am 27.-29. November die nächste Generalversammlung (General Assembly, GA) des Zivilgesellschaftsforums EU-Russland (CSF) statt. Das Programm wird sowohl Plenarsitzungen als auch intensive Treffen der Arbeitsgruppen beinhalten. Zu den thematischen Schwerpunkten gehören die strategische Fortentwicklung des Forums, seine weitere Vernetzung, gemeinsame Projekte von Mitgliedsorganisationen, sowie die Erörterung der aktuellen politischen Lage einschließlich der Ereignisse in der Ukraine und ihrer Bedeutung für die NGO-Arbeit in und mit den Ländern Osteuropas. Zu dem Treffen erwartet das CSF eine Reihe hochrangiger Gäste, darunter auch den Präsidenten Estlands, Toomas Hendrik Ilves. Die Generalversammlung wird von der Open Estonia Foundation aus Tallinn mit vorbereitet und gefördert. Das 2011 gegründete CSF ist eine ständige Plattform zur Förderung des Austauschs und der Zusammenarbeit von NGOs aus der EU und Russland und einer stärkeren zivilgesellschaftlichen Mitwirkung am außenpolitischen Dialog. Die Arbeit des CSF wird durch die EU, die Robert Bosch Stiftung, die Stefan Batory Foundation und weitere Förderer unterstützt und durch ein NGO-Konsortium koordiniert, dessen Leitung derzeit beim DRA/Berlin liegt.

5) Kontaktgruppe der NGO-Foren EU-Russland und Östliche Partnerschaft gebildet

Im Ergebnis mehrerer Treffen und Gespräche haben die Zivilgesellschaftsforen EU-Russland und EU-Östliche Partnerschaft eine gemeinsame Kontaktgruppe gebildet, um eine künftig engere Kooperation beider Foren zu ermöglichen und zu beschleunigen. Das 2011 von NGOs gegründete, unabhängige Zivilgesellschaftsforum EU-Russland (EU-Russia-Civil Society Forum) war mit dieser Initiative im April angesichts der Bedrohung der Ukraine an die NGO-Plattform innerhalb des EU-Programms „Östliche Partnerschaft“ (der EU mit der Ukraine, Belarus, Moldova, Armenien, Georgien, Aserbaidschan) herangetreten. Die Kontaktgruppe soll dazu beitragen, in Zeiten der Krise, Entfremdung und sogar Aggression Verständigungskanäle zwischen den Zivilgesellschaften aller Seiten offen zu halten, ggfs. gemeinsame Aktionen und Statements zu erarbeiten sowie Wege für eine Verständigung für die Zeit nach Ende der Gewalt vorzubereiten. In die Gruppe wurden seitens des EU-Russland-CSF berufen: Barbara von Freytag (Koordination, Deutschland, Sekretariat des EU-Russia-CSF), Katarzyna Batko-Toluz (Citizens Network Watchdog, Polen), Harry Hummel (Niederländisches Helsinki-Komitee), Andrey Yurov (Jugendmenschenrechtsbewegung Voronesh, Mitglied im Zivilgesellschaftsrat des Präsidenten, Russland), Ksenia Vakhrusheva (NGO Bellona, Russland) sowie vom CSF-Sekretariat beim DRA Anna Sevortian (Direktorin) und Sergei Tereshenkov (PR-Koordinator). Das CSF der Östlichen Partnerschaft (Eastern Partnership) wird vertreten von: Leila Alieva (Zentrum für Nationale und Internationale Studien, Aserbaidschan), Jeff Lovitt (NGO-Netzwerk PASOS, Tschechien), Hennady Maksak (Polissa-Foundation für internationale und regionale Studien, Ukraine), Jan Pieklo (Pauci-Foundation, Polen), Kristina Viaciunaite (Zentrum für Osteuropastudien, Litauen) sowie - für das EaP-CSF-Sekretariat - Natalia Yerashevich (Direktorin) und Ivanna Volochiy (PR-Koordinatorin).

6) DRA führt deutsch-russische Umweltarbeit fort - Ausweitung auf Ukraine und Belarus

Der DRA/Berlin kann gemeinsam mit seinem Projektpartner, dem Russisch-Deutschen Büro für Umweltinformation/St. Petersburg (RNEI), seine Arbeit im Bereich Klima- und Umweltschutz fortführen. Durch eine erneute Förderung von „Brot für die Welt“ können auch in den nächsten zweieinhalb Jahren vielfältige Veranstaltungen, Weiterbildungen und Seminare zu den Themen Klima- und Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und Bürgerbeteiligung in Russland durchgeführt werden. Darüber hinaus werden in der neuen Projektphase ab Juli 2014 auch die Ukraine und Belarus einbezogen. Die Aktivitäten umfassen u. a. die Entsendung von Expert/innen zu den UN-Klimaverhandlungen 2015 und 2016, die Durchführung von Seminaren zur Bürgerbeteiligung in der nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung sowie die internationale Vernetzung von NGOs und Expert/innen, die sich für den Schutz des Klimas und der Umwelt einsetzen. Vor Ort arbeitet der DRA mit zahlreichen Partnern zusammen, die sich bereits aktiv für eine Verbesserung der ökologischen Situation und für die Umweltbildung der Bevölkerung engagieren. Mehr Informationen zu den Aktivitäten der vergangenen Jahre sowie alle im Rahmen des Projekts entstandenen Publikationen gibt es auf der zweisprachigen Homepage www.rnei.de, www.rnei.ru.

7) Informative EU-Russland-Seminare am Baikalsee und in Estland

Im Auftrag der EU-Delegation in Moskau veranstaltete der DRA vom 4.-6. Juli in Irkutsk am Baikalsee ein weiteres Seminar im Rahmen der Reihe „EU Study Weeks“. 30 Studierende und Promovierende aus Sibirien, aber auch aus Deutschland, Frankreich und Italien nahmen an der Veranstaltung teil. Sie umfasste Vorträge, Diskussionen und interaktive Veranstaltungen zu aktuellen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen der Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland. Zu den Referent/innen gehörten Vertreter_innen aus Diplomatie und Wissenschaft, Medien und Zivilgesellschaft, darunter der Botschafter der EU in Russland, Vygaudas Usackas, und der Generalkonsul der Republik Polen in Irkutsk, Marek Zielinski. Diskutiert wurden u. a. das russisch-europäische Verhältnis im Allgemeinen, die Beziehungen zwischen Europa und Sibirien im Besonderen und die Möglichkeiten grenzüberschreitender Kooperation zur Lösung von Umweltproblemen. In einem interaktiven Workshop konnten die Teilnehmer/innen ferner auch die Kampagne zur letzten Europa-Wahl nachspielen, indem sie die Rollen von Partei-, aber auch von Pressevertreter/innen sowie von Bürger_innen einnahmen. Eine weitere EU Study Week fand vom 25.-29. August im estnischen Narva und in der gegenüberliegenden russischen Grenzstadt Ivangorod statt. Das langjährige Programm führte die russischen Studierenden damit auf Vorschlag des DRA erstmals direkt in ein EU-Land. Thematischer Schwerpunkt war daher, neben ausführlichen Diskussionen zu den EU-Russland-Beziehungen angesichts des Konflikts um die Ukraine und der beiderseitigen Einführung von Sanktionen, die umfangreiche und kleinteilige Kooperation im grenznahen Raum von EU und Russland.

8) Berliner Expert/innen und Jugendliche auf Moskauer Jugendforum „Cities for Youth“

Wie lassen sich Städte attraktiver für Jugendliche gestalten? Vor allem dieser Frage widmete sich erneut das 3. Internationale Jugendforum „Cities for Youth“, das vom 21.-23.8. in Moskau stattfand. Im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen der russischen und der deutschen Hauptstadt und der Kooperation zwischen dem Departement für Kultur der Stadt Moskau und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nahmen an dem Treffen auch Projektleiter/innen und Jugendliche der BUNDJugend, vom Jugendzentrum Betonia des Kinderring Berlin e. V. und des Berliner Jugendforums teil. Der DRA hatte im Auftrag des Senats die Auswahl der Teilnehmer_innen und die organisatorische Vorbereitung der Reise übernommen. Insgesamt waren bei dem Forum 25 Länder vertreten, darunter Polen, Großbritannien, Spanien, Marokko, Taiwan, Nepal u.a.m. Mehrere der internationalen Arbeitsgruppen wurden von den Gästen aus Berlin geleitet. Einen besonderen Schwerpunkt legten sie dabei auf die Einbindung von Jugendlichen vor Ort sowie von NGOs, Streetworkern und Schulen – und zwar auch hinsichtlich der Veranstaltungsorte der Forums. Zu diesen gehörten etliche Kultur- und Jugendzentren, deren Einbeziehung die Moskauer Veranstalter ursprünglich nicht vorgesehen hatten. Intensiv besprochen wurden auf dem Forum auch methodische Fragen sowie innovative Projektideen zur Nutzung brachliegender urbaner Flächen. Im kommenden Jahr ist in Moskau das nächste derartige internationale Jugendforum geplant, bei dem u. a. die bis dahin gelungene Umsetzung der erstellten Projektvorschläge diskutiert werden soll.

9) Nachwuchsfachkräfte aus Belgien erkunden Petersburg

Zwölf junge Fachleute für Architektur, Ökologie und Stadtentwicklung, die meisten von ihnen aus Belgien, nahmen vom 3.-16. Juli in Petersburg an dem umfangreichen Austauschprogramm „Leben in der Großstadt“ teil, das der DRA/St. Petersburg und die kunstpädagogische Organisation „Mu-zee-um“ gemeinsam vorbereitet hatten. Geboten wurden vielfältige Aktionen und Begegnungen, darunter Fahrradstreifzüge durch das Stadtzentrum, die so unterhaltsame wie lehrreiche Foto-Entdeckungstour „Ways of an Architect", Diskussionen mit Vertreter_innen der Bewegung „Schönes Petersburg“ über typische Probleme der Metropolen, eine Meisterklasse zu Straßenkunst und -kultur und vieles andere mehr. So lernten die Gäste innerhalb von nur zwei Wochen die Stadt an der Newa bis in entlegene Winkel kennen, erfuhren viel Neues über Russland und seine Kultur und hatten am Ende auch neue Freunde gewonnen. Ihr Besuch in Petersburg wurde durch das EU-Austauschprogramm Erasmus+ unterstützt. Im Sommer 2015 wird eine russische Gruppe zum Gegenbesuch ins belgische Ostende fahren.

10) Die Spendenaktion des DRA für die Arbeit der ukrainischen NGO »Postup« wird fortgesetzt und bedarf Ihrer Unterstützung - mehr denn je!

Die Menschenrechtsorganisation "Postup", die nach separatistischen Übergriffen aus Luhansk fliehen musste und sich nun von Kiev aus um die zahlreichen ukrainischen Binnenflüchtlinge kümmert, braucht mehr denn je unsere Hilfe: Die Zahl der Binnenflüchtlinge, die humanitär, rechtlich und medizinisch versorgt werden müssen, nimmt beständig zu. Zugleich müssen die ostukrainischen Gebiete, in denen nun keine Kriegshandlungen mehr stattfinden und die z.T. stark zerstört sind, wieder aufgebaut werden, damit die von dort geflüchteten Menschen in ihre Heimat zurückkehren können. Diese Menschen sind aber zum großen Teil völlig mittellos: sie haben das, was sie an Geld besaßen, für ihre Flucht ausgegeben, ihre Wohnungen und Häuser sind zerstört und die meisten von ihnen haben wegen des Krieges ihre Arbeitsplätze verloren und sind ohne Einkommen. Über das SOS-Telefon und die Webseite organisiert „Postup“ daher mittlerweile nicht mehr nur die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in Kiew, sondern seit neuestem auch humanitäre Hilfe für die in ihre Heimat zurückkehrenden Menschen und unterstützt den Wiederaufbau von Wohngebäuden, Schulen und sozialen Einrichtungen in den zerstörten ostukrainischen Gebieten. Bitte unterstützen Sie die dringend benötigte SOS-Arbeit der Menschenrechtsaktivisten von "Postup" auch weiterhin mit einer Spende! Zu unserer Spendenaktion geht es HIER. Detaillierte Informationen auf Russisch zur gegenwärtigen Arbeit von Postup finden Sie HIER.

11) Podiumsdiskussion zu „Zivilgesellschaft im Schatten der Ukraine-Krise“

Zu der Podiumsdiskussion „Zivilgesellschaft im Schatten der Ukraine-Krise – Erfahrungen aus Russland und der Ukraine“ lädt am 4. September von 17:30-19:00 Uhr „Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst“ in die Caroline-Michaelis-Str. 1, 10115 Berlin ein. Die derzeit stark auf die Kriegssituation in der Ukraine konzentrierte Medienberichterstattung lässt aus dem Blick geraten, dass sich die Bedingungen für die Zivilgesellschaften in der Region ungebremst verschärfen: In Teilen der umkämpften Ostukraine sowie auf der Krim, wo russisches Recht eingeführt wurde, ist die NGO-Arbeit fast zum Erliegen gekommen. In Russland wird mit dem sogenannten “Agenten”-Gesetz weiterhin scharf gegen unabhängige NGOs vorgegangen. Welchen Einfluss hat der aktuelle russisch-ukrainische Konflikt auf die Nachbarstaaten, auf zivilgesellschaftliches Engagement und die internationalen Beziehungen der NGOs? In welchem globalen Kontext stehen die Entwicklungen in Osteuropa? Welche Form der Unterstützung wird von westlichen Partner- und Geberorganisationen erwartet? Darüber diskutieren auf dem Podium und mit dem Publikum: Rima Sharifullina, Präsidentin von EGIDA, St. Petersburg; Tetiana Basiuk, Präsidentin des Children Well-Being Fund, Kiew; Christine Meissler, Referentin für den Schutz der Zivilgesellschaft, Brot für die Welt. Die Podiumsdiskussion findet statt im Rahmen einer Konsultation mit 40 Brot für die Welt-Partner-Organisationen aus Russland der Ukraine, Belarus und der Republik Moldau. Beteiligt sind auch der DRA, sein Projektpartner im Nordkaukasus „Svoe Delo“ bzw. das Menschenrechtszentrum Memorial (Moskau) und das Russisch-Deutsche Büro für Umweltinformation (RNEI), deren gemeinsame Arbeit von „Brot für die Welt“ gefördert wird. Anschließend lädt der Veranstalter zu einem kleinen Imbiss ein. Um Anmeldung wird bis Montag, 1. September 2014 gebeten.