DRA Newsletter April 2013


Liebe Leserinnen und Leser des DRA-Newsletters,

hiermit informieren wir Sie über die internationale Projektarbeit sowie aktuelle Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Ausschreibungen des DRA/Berlin (www.austausch.org) sowie in einer Auswahl über die Aktivitäten unserer Partnerorganisation DRA/St. Petersburg (www.obmen.org)

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Inhalt

1) Zivilgesellschaft ist keine nationale Angelegenheit: Konferenz im Auswärtigen Amt

Die weitere Entwicklung der bürgerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland war am 25./26. April Thema der Konferenz „‘Ausländische Agenten‘ oder ‚gemeinsamer humanitärer Raum‘?“ im Auswärtigen Amt. Veranstalter war der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, in Kooperation mit dem BDWO, dem DRA und der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch. Als Mehrheitsmeinung der Anwesenden wurde deutlich, dass der unter Druck stehenden russischen Zivilgesellschaft seitens des Auslands derzeit nicht Zurückhaltung oder stille Diplomatie am meisten nutze, sondern partnerschaftliche, aber unmissverständliche Kritik an der russischen Regierung. Ungewiss blieb, ob die Führung im Kreml (sei es durch inländische Kräfte oder ausländische Proteste) noch von ihrem zunehmend autoritär-korrupten und isolationistisch-nationalistischen Kurs abzubringen ist. Vertreter russischer NGOs wie der Jurist Pavel Chikov (Kasan) oder die Leiterin der „Agentur für Soziale Information“, Elena Topoleva, schilderten die Rechtsverletzungen im Zuge der jüngsten Massenüberprüfungen von NGOs mit ausländischen Förderern, während Andrej Jurov (Youth Human Rights Movement, Voronesh) die Internationalität des Themas Menschenrechte unterstrich. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte eingangs deutlich Meinungsvielfalt und ein grenzüberschreitendes Verständnis von Zivilgesellschaft als Entwicklungsbasis moderner Staaten verteidigt (Rede siehe HIER. Während Andreas Schockenhoff bekräftigte, dass die Kontrolle der Regierung durch die Bürger auch in Russland dem Staat nutze, erklärte der Vorsitzende des russischen Menschenrechtsrates Fedotov, dass die Bereitschaft der Menschen zur angstfreien Selbstorganisation in Russland noch zu wenig ausgeprägt sei. Peter Franke vom Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften (BDWO) sprach sich für eine Abschaffung des jährlichen „Petersburger Dialogs“ aus, da die Gelder für die kostspielige Großveranstaltung besser zu nutzen seien. Stefan Melle (Geschäftsführer DRA) plädierte für die Fortführung einer thematisch möglichst breiten Kooperation bei gleichzeitiger offener Positionierung gegen die Unterdrückung demokratischer Kräfte, aber auch für die Ermöglichung einer schnellen Aufnahme politischer Emigranten im Bedarfsfall. Zugleich forderte er, die bilaterale Kooperation nicht durch überbürokratisierte Förderprogramme zu belasten und in sie ernsthaft zu investieren – darunter endlich auch durch die Schaffung einer finanziell handlungsfähigen russischen Förderinstitution für den Jugendaustausch.

2) Zivilgesellschaftsforum EU-Russland präsentierte Visa-Forderungen auf Pressekonferenz in Moskau

Ein deutlich besserer Zugang zu Mehrfach- und Mehrjahresvisa für weit mehr Zielgruppen ohne zusätzliche territoriale Einschränkung und nachträgliche Einreiseregistrierung sowie eine aktiv helfende Beratung: Dies ist der Kern der Forderungen des Zivilgesellschaftsforums EU-Russland (CSF) für kurzfristige Erleichterungen bei der beiderseitigen Visavergabe, die Juri Dschibladse (CDDHR, Moskau) und Stefan Melle (DRA) am 23. April auf einer Pressekonferenz in Moskau vorstellten. Das zugehörige Policy Papier (siehe englisch HIER bzw. russisch HIER wurde an die Spitzen von EU-Kommission, Europäischem Rat und EEAS sowie an den russischen Präsidenten und Außenminister gesandt, um noch Eingang in die Verhandlungen vor dem nächsten EU-Russland-Gipfel im Juni in Jekaterinburg zu finden. Die Liste der vorgeschlagenen Zielgruppen reicht von NGOs über Wissenschaftler, Studierende, Journalisten bis zu Patienten, schließt aber auch alle Privatpersonen ein, die bei früheren Reisen keine Visaregelungen verletzt haben. Die Vertreter des CSF kritisierten in Moskau zudem die geplante Privilegierung einer kleinen Gruppe russischer Staatsvertreter durch sofortige Visafreiheit auf Basis von Dienstpässen und verlangten die Veröffentlichung des seit gut einem Jahr vorbereiteten Visa-Erleichterungsabkommens, das in Jekaterinburg signiert werden soll, damit die Öffentlichkeit in Russland und der EU ggfs. Verbesserungen rechtzeitig einfordern kann. Das Papier des CSF war am 11./12.4. auf einer Tagung des Koordinationsrats und der AG-Leiter_innen des CSF in Berlin beschlossen und von einer Expertengruppe vorbereitet worden (siehe dazu HIER). Besprochen wurde auf der Tagung zudem die weitere Entwicklung des Forums, insbesondere die bessere Verschränkung von Mitgliedschaft, Koordination und öffentlicher Arbeit, aber auch die nächste Generalversammlung im September in Den Haag (Einladung folgt demnächst). Die operative Unterstützung der Forumsaktivitäten soll ab 2014 auf ein in Prag und ggfs. teilweise in Berlin angesiedeltes Sekretariat konzentriert werden. Auf einer Abendveranstaltung des CSF und der Robert Bosch Stiftung am 10.4. waren die aktuelle Lage der russischen NGOs und mögliche europäische Reaktionen darauf öffentlich diskutiert worden (Bericht der Deutschen Welle dazu [russ.] siehe HIER. Die Aktivitäten des Forums werden u.a. von der EU, der Robert Bosch Stiftung und dem tschechischen Programm Transition gefördert.

3) Bis 10. Mai bewerben: Geförderter Freiwilligendienst mit Bildungsprogramm in Berlin

Interessierte aus Russland, Belarus und der Ukraine, die einen sechsmonatigen Freiwilligendienst in Berlin absolvieren möchten, können sich dafür noch bis zum 10. Mai beim DRA bewerben. Voraussetzung sind gute Kenntnisse des Deutschen und ein Interesse am Engagement in nichtstaatlichen Organisationen. Der Freiwilligendienst wird voraussichtlich von September 2013 bis Februar 2014 stattfinden. Die Stipendiat_innen nehmen außerdem an einem vom DRA betreuten wöchentlichen Bildungsprogramm zu Geschichte, Politik und Drittem Sektor in Deutschland sowie an einem gemeinsamen Projekt zum Thema „Stadtökologie“ teil – ähnlich wie ihre Vorgänger_innen 2012 (s.u.). Für Rückfragen steht der DRA-Projektverantwortliche Holger Löbell gern zur Verfügung (holger.loebell@austausch.org, Telefon +49 30 446680-27). Der Freiwilligendienst wird vom DRA mit freundlicher Unterstützung der Marion Dönhoff Stiftung durchgeführt.

4) DRA-MV: neue Vorstandsmitglieder und russlandpolitische Diskussion

Auf der 1. DRA-Mitgliederversammlung (MV) in diesem Jahr wurden am 20. April Kathrin Hartmann und Alexej Gorin in den Vorstand des Vereins gewählt. Kathrin Hartmann ist langjähriges DRA-Mitglied, Mitgründerin des Büros inter:est für Kultur- und Bildungsprojekte und Leiterin für Projekte und Programme beim Deutschen Bibliotheksverband. Sie wird zu den drei alleinvertretungsberechtigten Vorsitzenden gehören anstelle von Sabine Erdmann-Kutnevic, die vier Jahre lang im Vorstand mitgearbeitet hat und für deren tatkräftiges Engagement wir uns an dieser Stelle noch einmal herzlich bedanken! Alexej Gorin – Mitarbeiter der Universität Greifswald und zuvor beim DRA St. Petersburg sowie in Projekten des DRA in Berlin – wurde in den erweiterten Vorstand gewählt, der laut vorhergehendem MV-Beschluss künftig aus sechs Personen besteht. Auf der MV stellte sich außerdem Silke Junge als neue stellvertretende Geschäftsführerin des DRA vor (s. unten). Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Darstellung der Arbeit des EU-Russland-Zivilgesellschaftsforums (CSF), dessen Gründung der DRA 2011 mit initiiert hat. In der anschließenden Diskussion zur Lage in Russland und zu aktuellen Herausforderungen der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit bestand Konsens, dass es richtig sei, trotz der sich in Russland mehrenden Verletzungen gegen die Rechtsstaatlichkeit weiterhin für eine allgemeine Visafreiheit zwischen der EU und Russland einzutreten. Dies gebe allen Bürgern mehr Entwicklungsmöglichkeiten, erleichtere die europäische Kooperation und könne nicht zuletzt aktuellen Nationalisierungs- und Isolierungstendenzen in Russland entgegenwirken. Diskutiert wurde auch die Positionierung des DRA im Spannungsfeld zwischen dem internationalen Schutz der universellen Menschenrechte und demokratischen Grundwerte einerseits und dem Anspruch auf unbeschränkte Souveränität der russischen Regierung andererseits. Hier wurde u.a. auf die internationalen Verpflichtungen verwiesen, die Russland (etwa in der UN und als Mitglied des Europarats) eingegangen sei. Sie bestätigten, dass notwendige kritische Stellungnahmen keinen Eingriff in die Souveränität Russlands bedeuten.

5) Silke Junge wird stellvertretende Geschäftsführerin des DRA

Ab dem 1. Mai übernimmt Silke Junge im Berliner DRA-Büro die Position einer stellvertretenden Geschäftsführerin. Sie begann ihre Tätigkeit im DRA 2010 nach Abschluss ihres Magisterstudiums der Politikwissenschaft, Osteuropäischen Geschichte und Russistik in Greifswald zunächst als Assistenz der Geschäftsführung. Anschließend koordinierte sie die 15. Deutsch-Russischen Herbstgespräche zum Thema „Demographie“ und war Mitautorin der Tagungsdokumentation „Russland schrumpft“. Seitdem hat sie im DRA die Praktikumsagentur PAROM aufgebaut sowie die Europäische Freiwilligenagentur des DRA und verschiedene Projekte des Vereins in den Bereichen Umwelt und Soziales koordiniert, darunter seit 2011 das Deutsch-Russische Büro für Umweltinformation (RNEI). Als stellvertretende Geschäftsführerin wird sie schwerpunktmäßig für die Bereiche Ökologie, Freiwilligenarbeit und Schüleraustausch sowie für die Projektentwicklung in der Kooperation mit Belarus, der Ukraine und dem Ostseeraum zuständig sein. Wir freuen uns sehr, dass Silke Junge die neue Aufgabe übernimmt, und wünschen ihr Erfolg und Freude bei der Arbeit!

6) DRA beteiligte sich erneut am NGO-Ostseeforum in Petersburg

In St. Petersburg fand am 16./17. April das XI. Baltic Sea NGO Forum statt, an dem für den DRA Stefan Melle und Silke Junge teilnahmen. Die jährlichen Treffen von Nichtregierungsorganisationen aus den Ostsee-Anrainerstaaten sowie Norwegen, Island und Belarus werden jeweils in dem Land abgehalten, das turnusmäßig die Ostseeratspräsidentschaft innehat, derzeit ist dies Russland. Das Forum stand dieses Mal unter dem Motto „Toleranz und kulturelle Vielfalt in der Ostseeregion“. In drei Workshops stellten die Teilnehmerinnen Projekte aus den Bereichen soziale Inklusion, Multikulturalität sowie Umweltschutz und städtische Bürgerinitiativen zur Diskussion. Eine weitere Arbeitsgruppe bereitete die Gründung eines Ostsee-Netzwerks zu Migrations- und Flüchtlingsfragen vor. In einem separaten Workshop wurden zudem zwei Förderinstrumente im Rahmen der EU-Strategie für den Ostseeraum erörtert, bei denen NGOs, darunter insbesondere russische, künftig stärker berücksichtigt werden sollen (mehr Infos zum Forum: siehe www.bsngoforum.org). Die hohe Zahl von Teilnehmer_innen aus russischen NGOs und Initiativen an der Konferenz zeigte deren starkes Interesse an der internationalen Kooperation. Die Fülle der vorgestellten Anliegen und Arbeitsthemen erschwerte allerdings auch den fachlichen Austausch. Herausforderung bleibt es, konkrete Felder und Formate der Zusammenarbeit zu schaffen und mit Ressourcen auszustatten. Ende Juni gibt Russland die Ostseeratspräsidentschaft an Finnland weiter. Das nächste NGO-Forum findet im Juni 2014 im finnischen Turku statt.

7) Fortbildungsreise von Berliner Lehrkräften der Sozialpädagogik nach Moskau

Sieben Lehrkräfte, die in Berlin an sozialpädagogischen Hochschulen und teilweise gleichzeitig in der sozialpädagogischen Praxis tätig sind, werden sich vom 21. – 25. Mai in Moskau vor dem Hintergrund des Bologna-Prozesses über die dortige sozialpädagogische Aus- und Fortbildung städtischer Sozialarbeiter_innen informieren. Außerdem werden sie Träger und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, der Jugendarbeit und familienunterstützender Dienste besuchen. Der DRA organisiert und betreut die Bildungsreise in Zusammenarbeit mit dem Sozialpädagogischen Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg (SFBB). Sie erfolgt im Rahmen der langjährigen Zusammenarbeit zwischen dem Departement für Familien- und Jugendpolitik der Stadt Moskau und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin, die die Anreise, Unterbringung und Verpflegung finanzieren.

8) Stipendiatenprojekt: russischsprachige Broschüre zum Umweltthema „Lärm“

Die vier Stipendiat_innen, die mit Unterstützung der Marion-Dönhoff-Stiftung von September 2012 – Februar 2013 einen vom DRA organisierten Freiwilligendienst absolvierten, haben in dieser Zeit als gemeinsames Projekt die Broschüre „Lärm“ des Bundesministeriums für Umweltschutz und Reaktorsicherheit ins Russische übertragen. Das Heft für Jugendliche befasst sich mit den verschiedenen Erscheinungsformen von Lärm im Alltag und Hinweisen dazu, wie er vermieden werden kann. Eingesetzt werden kann die Broschüre in der non-formalen Umweltbildung sowie im Schulunterricht. Bei der Auswahl der Publikation ging es den Stipendiat_innen vor allem darum, die bisher in Russland verfügbaren Materialen zur Umweltbildung zu ergänzen und auf das Thema Lärm hinzuweisen. Die Broschüre kann als PDF HIER heruntergeladen werden.

9) RNEI unterstützt schulische Umweltbildung in Petersburg und Umgebung

Um einen ökologischen Umgang mit Wasser ging es bei dem Kinder-Umweltwettbewerb „Grün ist super – Ideen zu unserem Wasserverbrauch“, den die Petersburger Wasserwerke in den vergangenen Wochen in Zusammenarbeit mit dem britischen Generalkonsulat und dem Zusammenschluss Petersburger Organisationen zur Umweltbildung OSEKO SPB veranstaltete. Die Leiterin des Deutsch-Russischen Büros für Umweltinformation (RNEI), Angelina Davydova, wirkte daran als Jurymitglied mit und überreichte im Namen des RNEI Auszeichnungen an zwei Schülergruppen. Teilgenommen hatten über 30 Schulen aus Petersburg und dem Leningrader Gebiet mit Projekten der Kinder und Jugendlichen zu sinnvoller und sparsamer Wassernutzung sowie ansprechenden Formen des Werbens dafür. Bereits seit September 2012 beteiligt sich das RNEI auch an dem vom Ministerrat des Ostseerates unterstützten Projekt „Design-Plattform“ der Petersburger NGO „Kreative Vereinigung der Kuratoren“ (TOK), das darauf abzielt, soziale und ökologische Innovationen in den Alltag städtischer allgemeinbildender Schulen zu tragen. Dabei berät das RNEI zur ökologischen Umgestaltung der Schulen selbst (CO2-Ausstoß, Energieeffizienz, Begrünungen, gesunder Ernährung u.a.m.) sowie zur Entwicklung von Unterrichtseinheiten zu Umwelt- und Klimafragen.

10) 7.5.2013, Berlin: Diskussion des EWDE zur Zivilgesellschaft in Südafrika und Russland

Der DRA weist hiermit sehr gern auf die Podiumsdiskussion „Zwischen politischer Teilhabe und Repression – Zivilgesellschaftliche Handlungsräume in Russland und Südafrika“ hin, die am 7. Mai 2013, 18:30-20:30 Uhr in Berlin (Caroline–Michaelis–Str. 1) stattfindet. Veranstalter ist unser langjähriger Projektpartner und Förderer, das Programm „Brot für die Welt“ des Evangelischen Werks für Diakonie und Entwicklung. Als Referenten sprechen Rima Sharifullina (Präsidentin der NGO für Arbeitsrechtsberatung EGIDA, St. Petersburg) über die „Staatliche Einflussnahme auf die Zivilgesellschaft in Russland – Welche Möglichkeiten gibt es, den Spielraum für Engagement zu erhalten?“ und Martin Jansen (Direktor der NGO Workers‘ World Media Productions, Kapstadt) über „Südafrikas Zivilgesellschaft zwischen Partizipation und Vereinnahmung“. Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von „Brot für die Welt“, wird die Beiträge mit „Einschätzungen zu Trends und Herausforderungen zur Stärkung der Zivilgesellschaft“ kommentieren. Die Moderation liegt bei Christine Meissler, „Brot für die Welt“. Im Anschluss an die Paneldiskussion lädt der Veranstalter zu einem kleinen Imbiss ein.

11) Noch bis 15. Mai bewerben für das Europäische Jugendforum PiloramaLab Perm 2013!

Nahe der russischen Stadt Perm (Ural) findet vom 24. – 28. Juli 2013 zum zweiten Mal das Europäische Forum für junge Fachkräfte „Pilorama Laboratorium“ statt. An den Tagen unmittelbar vor dem bereits traditionellen Sommerforum der russischen Zivilgesellschaft „Pilorama“ (dt. „Sägewerk“) treffen sich erneut rund 100 junge Erwachsene aus ganz Europa auf dem Gelände des GULag-Gedenkmuseums „Perm36“, um sich in innovativer Form mit aktuellen Fragen der Zivilgesellschaft zu befassen. Organisatoren sind neben dem DRA die NGO „Institut für Bürgerschaftliches Engagement“ (IGA, Perm), der Verein MitOst (Berlin) und das Museum Perm36. Noch bis zum 15. 5. können sich Interessierte im Alter von 25–35 Jahren für die Teilnahme bewerben. Geplant sind Workshops mit spannenden internationalen und russischen Referent_innen zu den Themen „Urbaner Raum. Nachhaltigkeit. Zukunft“, „Korruption“, „Europa multinational: Zukunftsszenarien“, „Sozialunternehmertum“, „Geschichte. Identität. Interkultureller Dialog“. Außerdem gibt es Debatten zu „Europa in der Krise“ und zu modernen Medien. Die Arbeitssprachen sind Englisch und Russisch. PiloramaLab 2013 wird von der Regierung des Gebiets Perm, der Robert Bosch Stiftung und der EU gefördert.

12) Fortlaufend: Gastfamilien für russische Jugendliche gesucht!

Für sein Schüleraustauschprogramm sucht der DRA laufend Familien in ganz Deutschland, die gern für einen begrenzten Zeitraum eine/n russische/n Jugendliche/n bei sich zu Hause aufnehmen möchten. Weitere Informationen erhalten Interessierte bei Elena Stein (Tel. 030/446680-28, elena.stein@austausch.org).

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