DRA April 2012


Liebe Leserinnen und Leser des DRA-Newsletters,

hiermit informieren wir Sie über die internationale Projektarbeit sowie aktuelle Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Ausschreibungen des DRA/Berlin (www.austausch.org) sowie in einer Auswahl über die Aktivitäten unserer Partnerorganisation DRA/St. Petersburg (www.obmen.org)

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Inhalt

1) Zur Ukraine: Menschenrechte sichern – und Beziehungen erweitern

Die ukrainische Regierung ist verpflichtet, das Recht der früheren Premierministerin Julia Timoschenko auf humane Haftbedingungen, den Schutz ihrer Gesundheit und einen rechtsstaatlichen Gerichtsprozess, der auf der Unschuldsvermutung und der Beweispflicht für Verbrechen beruht, zu sichern oder wieder herzustellen. Dieser Forderung kann die Nichtteilnahme von Politikern aus Ländern der EU an der bevorstehenden Fußball-EM Nachdruck verschaffen. Doch geht eine solche Reaktion nicht weit genug. Erstens muss sie auch alle anderen Menschenrechtsverletzungen und politischen Häftlinge umfassen und zugleich eine Glorifizierung Julia Timoschenkos vermeiden. Zweitens müssen die EU und auch die deutsche Regierung die Beziehungen zur ukrainischen Bevölkerung ernsthaft und langfristig auf ihre Agenda nehmen und die Bedeutung des Landes nicht allein an schnellen wirtschaftlichen Aussichten oder der politischen Balance zu anderen Nachbarländern messen. Dies muss über die bisherigen, zähen Mechanismen der Östlichen Partnerschaft hinausgehen und die Menschen erreichen. Die UkrainerInnen müssen erleben, dass sie geachtet und unterstützt werden und als Nachbarn und Partner erwünscht sind. Dafür gilt es, so zahlreiche und umfangreiche Programme zu entwickeln, wie sie mit anderen wichtigen Partnerländern längst bestehen. Nur dann haben die Proteste und Sanktionen gegen das Verhalten der autoritären Führung in Kiev das Potential zu politischen Verbesserungen.

2) EU bewilligt Unterstützung für Zivilgesellschaftsforum EU-Russland

Rund ein Jahr nach der Gründung des Zivilgesellschaftsforums EU-Russland (CSF) erhält dieser Zusammenschluss von mittlerweile rund 85 NGOs aus 17 Ländern der EU und Russland erstmals eine finanzielle Unterstützung der EU-Kommission. Aus der bis zum Herbst 2013 befristeten Hilfe werden konkrete Vorhaben des CSF teilfinanziert. Darunter sind zwei Generalversammlungen 2012 und 2013 sowie gemeinsame Projekte von jeweils mehreren Mitgliedsorganisationen. Sie betreffen etwa die Themen Behördentransparenz, Vernetzung von Umweltorganisationen, Wirksamkeit des Europäischen Menschenrechts-Gerichtshofs, zivilgesellschaftliche Anliegen im EU-Russland-Partnerschaftsabkommen, stärkere Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen am EU-Russland-Dialog. Den Antrag dazu hatte ein Konsortium aus sechs CSF-Mitgliedsorganisationen unter Leitung des tschechischen NGO-Verbands „Demas“ gestellt, die den CSF-Koordinationsrat vertreten. Der DRA koordiniert u.a. eine Expertengruppe zur Verbesserung der Visa-Regelungen zwischen der EU und Russland, ein Austauschprogramm für die Mitgliedsorganisationen zur Entwicklung gemeinsamer Projekte sowie die Beteiligung des CSF am neuen Europäischen Jugendforum „Pilorama Laboratorium“. Außerdem betreut der DRA weiterhin die Website www.eu-russia-csf.org und einen Teil der Öffentlichkeitsarbeit des EU-Russland-Forums. Am 24. April präsentierte das CSF seine Pläne in der EU-Delegation in Moskau. Die nächste Generalversammlung des Forums soll im Herbst in St. Petersburg stattfinden. Michail Fedotov, der Vorsitzende des Zivilgesellschaftsrates beim russischen Präsidenten, hatte zuvor das Forum eingeladen, 2012 erstmals in Russland zu tagen. Das CSF sucht nun zu seiner Weiterentwicklung weitere Förderer in Russland und den EU-Ländern. 2011 wurde es unter anderem von der Robert Bosch Stiftung, der Batory Stiftung (Polen) und dem Open Society Institute Prag unterstützt.

3) NGO-Forum zur Ostseeregion in Berlin – DRA leitete Umweltarbeitsgruppe

Vom 23.-24. April fand im Rahmen der Ostseetage das 10. Baltic Sea NGO Forum statt. Über 150 Teilnehmer_innen aus den Mitgliedsstaaten des Ostseerates (CBSS) sowie aus Belarus und der Ukraine kamen nach Berlin, um über die Aufgaben und Chancen der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit im Bezugsraum der Ostsee zu diskutieren. In fünf Arbeitsgruppen befassten sie sich in der Humboldt-Universität mit den Bereichen „Umwelt und Klimawandel“, „Jugend“, „Menschenrechte“, „Lebenslanges Lernen“ und „Soziales“. Alexey Gorin und Silke Junge (DRA) leiteten die von ihnen im Rahmen des DRA-Ökoprojekts RNEI vorbereitete Arbeitsgruppe „Umwelt und Klimawandel“. Als Ergebnis der Sitzungen wurde ein Beitrag zur Abschlussresolution formuliert, der über das NGO-Forum hinaus zu einem Positionspapier der Umweltorganisationen im Ostseeraum ausgearbeitet werden soll. Thematisiert wurden neben den vielfältigen Umweltproblemen auch die Folgen des Klimawandels in der Region. Insbesondere in Hinblick auf die russische Ostseeratspräsidentschaft ab Juli 2012 gilt es, Russland u.a. zur Beteiligung an der verlängerten Umsetzung des Kyoto-Protokolls zu bewegen, um so eine Basis für die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie zur Bewältigung des Klimawandels in der Region zu schaffen. Zudem brachten die Teilnehmer_innen der Umweltarbeitsgruppe ihre Erwartungen aktiv in das vom CBSS und dem Umweltbundesamt initiierte 1. Policy Forum zur Ausarbeitung einer Anpassungsstrategie für die Ostseeregion an den Klimawandel ein (zum Programm des Policy-Forums HIER. Die teils kontroverse Debatte mit Wissenschaftler_innen und Verwaltungsfachleuten aus verschiedenen Ostseeländern über mögliche Ziele und Maßnahmen zeigte, dass eine weitere sektorübergreifende Diskussion notwendig ist. Die von den Teilnehmer_innen des 10. Baltic Sea NGO-Forums verabschiedete Resolution (vorläufige Version) steht HIER zum Download bereit.

4) Professija.DE: Veranstaltung zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in der Altenpflege

Am 1. April trat das neue Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG) in Kraft, das die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen vereinfachen soll. Vor diesem Hintergrund organisierte der DRA im Rahmen seines Projekts Professija.DE am 29. März in Leipzig die Informationsveranstaltung zur „Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in der Altenpflege“ – zu einem Bereich also, indem aufgrund der demografischen Entwicklung ein steigender Fachkräftebedarf prognostiziert wird. Kooperationspartner waren die Bildungsakademie Dresden und der Interessenverband deutsch- und russischsprachiger Unternehmer e. V. Vor rund 20 Mitarbeiter_innen aus Leipziger Pflegediensten und -einrichtungen, Beratungsstellen für Migrant_innen und weiteren Institutionen stellte Kathrin Herbst (IBAS-Beratungsstelle im IQ-Netzwerk Sachsen) das neue Anerkennungsgesetz vor, das, wie sie betonte, als Bundesgesetz jedoch nicht für alle Berufe in der Altenpflege gelte. Das reformierte Anerkennungsverfahren sowie die Änderungen im Altenpflegegesetz erläuterte Kati Bela vom Kommunalen Sozialverband Sachsen. Ines Dreilich (Jobcenter Leipzig) informierte über Finanzierungsmöglichkeiten für eventuell erforderliche Nachqualifizierungen und betonte das Interesse ihrer Einrichtung, derartige Maßnahmen v.a. bei Fachkräften zu fördern, um so die Integration von Migrant_innen in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Begleitend wurde ein Informationspapier zum Thema erarbeitet, das unter www.professija.de zum Download bereit steht (Rubrik Anerkennung von Abschlüssen Krankenschwestern und –pfleger).

5) Perm eröffnet „Kulturbotschaft“ in Berlin – Bewerbung für Europäisches Forum „PiloramaLab“ bis 31.5.

Vom 25.-28. Juli findet nahe Perm im Ural das erste Europäische Jugendforum „Pilorama Laboratorium“ statt. Rund 100 junge Erwachsene werden im und am Gedenkmuseum „Perm36“ – dem bislang einzigen GULag-Museum Russlands an authentischem Ort – mit prominenten Expert_innen aus Russland und der EU aktuelle Themen der Zivilgesellschaft debattieren, darunter: europäische Integration, Geschichtsvermittlung und politische Bildung, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung, Wirtschaft und soziale Unternehmen, Ressourcen für ethnische Minderheiten. Die Teilnehmer_innen können anschließend auch das große Festival „Pilorama“ („Sägewerk“, 28.-30.7.) besuchen, das mit Konzerten, Debatten, Lesungen und Filmvorführungen jährlich wichtige Akteure der liberalen russischen Öffentlichkeit und tausende Besucher anzieht. Organisatoren von PiloramaLab sind neben dem DRA der Verein MitOst (Berlin), die NGO »Institut für bürgerschaftliches Engagement« (IGA, Perm) und das Museum Perm36. InteressentInnen (Alter ca. 25-35 Jahre) können sich bis 31. Mai HIER zur Teilnahme bewerben. Unterstützt werden PiloramaLab, Perm36 und das Festival vom Ministerium für Jugend, Kultur und Massenkommunikation des Gebietes Perm, das so den Anspruch der Regionalregierung bekräftigt, eine moderne und offene Gesellschaftspolitik zu verfolgen. In diesem Zusammenhang lädt der Kulturminister der Region, Alexander Protasevitsch, am 7. Mai, 19.30 Uhr, in Berlin zur Eröffnung einer „Kulturbotschaft Perm“ in das Internationale Handelszentrum (IHZ), Friedrichstraße 95, mit der international Partner für die Bewerbung der Stadt um den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ gewonnen werden sollen. Zu erfahren sein wird eventuell auch schon, ob die Ausrichtung der Politik im Gebiet wechseln wird, nachdem am 28. April ein neuer Gouverneur ernannt worden ist.

6) Förderprogramm „Treffpunkt Dialog“ in Russland neu aufgelegt – Anträge bis 10. Mai

Das vom DRA mit entwickelte Förderprogramm „Treffpunkt Dialog" der Berliner Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft" (EVZ) wird in Russland wieder aufgenommen. Partner ist künftig die Charities Aid Foundation (CAF) Russland, die landesweit zahlreiche Programme zur Entwicklung der Zivilgesellschaft betreut. Noch bis 10. Mai können Non-Profit-Organisationen aus der Nordwestregion Russlands Förderanträge zu dem Themenfeld „Unterstützung für Opfer der Nazi-Herrschaft und Stimulierung des Dialogs der Generationen" einreichen (Details zum Antragsverfahren siehe die Website der CAF. Das EVZ-Programm, das auch in Belarus und der Ukraine durchgeführt wird, musste 2010 in Russland zwischenzeitlich eingestellt werden, nachdem die Moskauer Regierung die offizielle russische Partnerorganisation der Stiftung EVZ trotz zahlreicher Gegenstimmen aus Deutschland aufgelöst hatte. Der DRA hatte 2009 im Auftrag der Stiftung EVZ durch umfangreiche Recherchen in Russland, Belarus und der Ukraine sowie durch Konzeptvorschläge zur Vorbereitung des Programms beigetragen.

7) Kommentar: Das freie Rederecht der Abgeordneten im Bundestag schützen!

Der DRA hält die Initiative der Parteien im Bundestag, das Rederecht der Abgeordneten künftig an die vorige Zustimmung ihrer Fraktionen zu binden, für eine gefährliche Einschränkung der Unabhängigkeit und verfassungsmäßigen Vollmachten der Mitglieder des Parlaments als VertreterInnen der Bevölkerung. Der DRA unterstützt alle, die gegen die Beschränkung des Rederechts der demokratisch gewählten Abgeordneten eintreten. Einen ausführlichen Kommentar finden Sie auf der DRA-Website HIER.

8) Gut betreut beim Auslandsaufenthalt: DRA St. Petersburg informierte

Gemeinsam mit dem Zentrum für Deutschland- und Europastudien organisierte der DRA St. Petersburg (NRO) am 17. April im Goethe-Institut die Informationsveranstaltung „Nicht bloß willkommen heißen“. Sie wandte sich an Petersburger, die zum Studium, zu einem Freiwilligendienst oder als Au-pair nach Deutschland fahren möchten, sowie an ausländische Studierende und Freiwillige vor Ort. Ziel des Treffens war ein Erfahrungsaustausch zu Fragen der Betreuung während des Auslandsaufenthalts. Eingeladen waren deutsche Fachleute, Mitarbeiter der internationalen Abteilungen von Petersburger Hochschulen sowie Vertreter von NGOs, die mit Freiwilligen arbeiten. Thomas Lüttenberg vom International Office der Universität Bielefeld berichtete über die Betreuung ausländischer Studierender im akademischen Bereich, Michael Bielecki vom Christlichen Jugenddorfwerk in Essen stellte die Angebote des EU-Programms „Europäischer Freiwilligendienst“ vor. Vera Sagel vom Verein für Internationale Jugendarbeit (Hamburg) sprach über Entwicklungsperspektiven im Au-pair-Bereich. Abschließend wurden zwei Merkblätter mit Tipps für ausländische Freiwillige und Studierende in Petersburg beziehungsweise für alle diejenigen erstellt, die einen entsprechenden Aufenthalt in Deutschland anstreben.

9) Exkursion zu Orten deutscher Kultur in Petersburg

Im Rahmen der Deutschen Woche in St. Petersburg organisierten Freiwillige des dortigen DRA (NRO) am 18. April die thematische Exkursion „ANDERSground“. Sie bot den Teilnehmer_innen Gelegenheit, deutsche Kultur- und Bildungseinrichtungen in der Stadt kennen zu lernen. In der Galerie von Marina Goyny erfuhren sie Näheres über aktuelle Kunstströmungen in Deutschland. Schüler_innen der deutschen Petri-Schule führten durch das Museum ihrer Einrichtung und erläuterten das deutsche Bildungssystem. Auch ein Besuch in der Lutherischen Gemeinde gehörte zum Programm. Im Club “Datscha“ mixte Anja Albers für die Gäste Cocktails aus Hamburg, und den Abschluss bildete ein Auftritt der deutschen Gruppe „Mary and the Red Cat“ in dem deutschen Club „Djuny“.

10) Freiwilligendienst: Bewerbungsfrist für Ukraine/Belarus bis 20. Mai verlängert

Der DRA sucht noch InteressentInnen für einen Freiwilligendienst in der Ukraine oder in Belarus im Rahmen des weltwärts-Programms des BMZ. Die Aufenthalte beginnen im September 2012 und dauern 12 Monate. Engagieren werden sich die Freiwilligen im „Zentrum für soziale Partnerschaften“ im ukrainischen Tscherkassy beziehungsweise in den belarussischen gemeinnützigen Organisationen „Soziale Projekte“ (Gomel) und „Golubye Berega“ („Blaue Ufer“, Mogilev). Bewerbungen können bis zum 20. Mai per Mail eingesandt werden.

11) Stipendien für Freiwillige aus Russland, Belarus, Ukraine: Bewerbungen bis 20. Mai

Für einen sechsmonatigen Freiwilligendienst von September 2012 bis Februar 2013 in einer gemeinnützigen Organisation in Berlin können sich engagierte junge Menschen aus Russland, der Ukraine oder Belarus mit guten deutschen Sprachkenntnissen noch bis zum 20. Mai bewerben. Die Kosten für Reise, Unterkunft und Verpflegung werden durch Stipendien gedeckt, die der DRA mit Unterstützung der Marion-Dönhoff-Stiftung an die TeilnehmerInnen vergibt.

12) Schüleraustausch: Jetzt bewerben für den Herbst!

Im Herbstprogramm des DRA-Schüleraustauschs sind noch Plätze frei – Anmeldeschluss ist der 27. Mai 2012. Außerdem wird ab Beginn des Schuljahrs 2012/13 für eine Jahresschülerin aus Kaliningrad eine Gastfamilie in Deutschland gesucht. Auch für kürzere Zeiträume (1-3 Monate) werden Anmeldungen neuer Gastfamilien gern entgegen genommen. 

13) 20 Jahre DRA - Teil II: 1994-1995

Im Frühjahr 1994 beginnen der DRA und das Diakonische Werk der EKD ihre langjährige Kooperation bei der Stärkung und Vernetzung sozialer NGOs in Volgograd. Es entstehen ein NGO-Unterstützungszentrum und ein Verzeichnis der Volgograder Bürgerinitiativen mit mehreren Nachauflagen. Im Sommer 1994 entsendet der DRA erstmals deutsche Praktikant_innen nach Russland – der Auftakt für die Freiwilligenvermittlung des DRA zwischen Ost und West, die bis heute fast 700 junge Erwachsene nutzen konnten. Im November eröffnet für eineinhalb Jahre ein DRA-Büro in Hamburg (Leitung: Regula Corsten). Im Dezember kommen erneut Journalisten aus Smolensk, Rjasan, Vladimir, Ivanovo und Orjol, gefördert vom Bundespresseamt, zu Redaktionshospitationen nach Hannover, Hagen, Münster, Offenbach und Erlangen. 1995 nimmt der DRA mit Recherchereisen von Stefanie Schiffer und Petra Dachtler und dem dreijährigen EU-Projekt „Regionale Unterstützung für NGOs in Westsibirien und am Ural“ seine Arbeit in Novosibirsk und Perm auf. Im September 1995 verliert der DRA in Berlin durch verringerte Arbeitsfördergelder unerwartet mehrere Mitarbeiter_innen. Vor allem in St. Petersburg und Pskov veranstalten der DRA und seine Partner zahlreiche Konferenzen und Seminare, etwa zur Rolle von NGOs beim Aufbau eines Rechtsstaates, zur Hilfe für Straffällige und behinderte Kinder, zum Rechtsradikalismus und seinen historischen Hintergründen, zu Menschenrechtsklagen vor russischen Gerichten sowie den Rechten von Frauen und der Situation von Drogenabhängigen. Studienreisen bringen Expert_innen für Jugend- bzw. Frauenfragen mit Kolleg_innen in Deutschland in Kontakt, Memorial organisiert nach einer Informationsreise einen Pflegedienst für Repressionsopfer, die Soldatenmütter St. Petersburg können der UNO mit Hilfe des DRA Rekrutenberichte aus dem ersten Tschetschenienkrieg vorlegen. Erstmals erscheinen der „Juristische Konsultant“ zur Rechtsberatung russischer NGOs und das Monatsbulletin Apis (später „Ptschela“ – „Die Biene“). Im November 1995 eröffnet der DRA St. Petersburg mit mehreren NGO-Partnern ein neues Büro in der zentral gelegenen Malaja Konjuschennaja-Straße. – Teil III folgt im Mai-Newsletter.