Zweites Internationales Forum von CivilM+ zu Fragen der Reintegration und humanitären Lage in der Ostukraine

Am 13. und 14. November organisierte die internationale Zivilgesellschaftsplattform CivilM+ in Kiev ihr 2. Internationales Forum zur Ostukraine (IFEU). Unter dem Titel „Reintegration in der Ostukraine – Verbesserung der humanitären Lage und der Kontaktmöglichkeiten zwischen Menschen in den regierungs- bzw. nichtregierungskontrollierten Gebieten“ brachte die Veranstaltung Diplomat/innen, internationale und lokale Expert/innen und Vertreter/innen der zuständigen ukrainischen Ministerien und der Zivilgesellschaft zusammen. In Gruppen- und Podiumsdiskussionen befassten sie sich mit der Situation der Menschen, die täglich unter den Folgen des fortdauernden kriegerischen Konflikts in der Ostukraine leiden, und nahmen diesbezügliche Strategien der offiziellen ukrainischen Politik und der Zivilgesellschaft in den Blick. Analysiert wurden ferner auch andere Konflikte aus dem größeren europäischen Raum sowie dortige Bemühungen um Konsolidierung und Frieden und deren Anwendbarkeit auf den ukrainischen Kontext.

Schwerpunkthemen des Forums waren unter anderem: physische Barrieren, Befürchtungen und Sicherheitsrisiken, die die Kommunikation zwischen den auf verschiedenen Seiten der Front lebenden Menschen behindern; Handel, Bildung und staatliche Dienstleistungen (wie Renten) als Instrumente der Integration; Medienstrategien in einem umstrittenen Gebiet; die Herausforderungen infolge mangelnder Rechtsstaatlichkeit in den Gebieten, die der ukrainische Staat vorübergehend nicht kontrolliert; ein Konzept für und besondere Aspekte der Übergangsgerechtigkeit; Transparenz und Effizienz der lokalen Verwaltung in den vom Konflikt betroffenen Gebieten. Das Programm finden Sie hier (Englisch).

Im Anschluss traf sich am 15. und 16. November die vom DRA mit initiierte und koordinierte Plattform CivilM+ zu ihrer Jahrestagung. Außer Planungen für die Jahre 2020-2022 wurde auch die Satzung aktualisiert und der Koodinationsrat neu gewählt, dem Oleksandra Matvijchuk (Center for Civil Liberties, Kiev), Valerij Novikov (Alternativa, Kiev), Stefan Melle (DRA), Sergej Krivenko (Citizens and Army/Memorial, Moskau) und Valentina Cherevatenko angehören.

Der DRA koordiniert die Arbeit von CivilM+ im Rahmen seines Projekts „Dialog für gegenseitiges Verständnis und Recht: Europäische NGOS gemeinsam für Konfliktbewältigung im Donbass“ (Förderung: Auswärtiges Amt). Das Forum wurde des Weiteren auch vom Außenministerium der Slowakischen Republik, von SlovakAid und von der OSZE unterstützt. Vorbereitet wurde es von Yuliya Erner, Polina Dolgova, Nataliya Novakova, Daria Dmitrenko (alle DRA) und Valerij Novikov (Alternativa, Kiev), denen wir dafür sehr danken. Fotos und Ausschnitte der Konferenz finden Sie auf www.fb.com/civilmplus, eine erste Übersicht über die Ergebnisse der Konferenz im nächsten Newsletter des DRA.

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