Positionspapier russischer NGOs für Aufbau von EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum

Eine Koalition russischer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) hat ein Positionspapier veröffentlicht, mit dem sie sich für den Aufbau eines Zivilgesellschaftlichen Forums EU-Russland aussprechen und die aus ihrer Sicht notwendigen Schritte und Prinzipien dafür beschreiben.

Das Papier ist eine Reaktion auf die gemeinsame Initiative „For a New Start in Civil Society Cooperation with Russia“ des DRA und des Europäischen Austauschs vom April 2010, dessen Vorschläge auch die Schaffung eines solchen bilateralen Zivilgesellschaftlichen Forums einschlossen. Das Dokument entstand unter Federführung des Zentrums für die Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten (Präsident: Jurij Dschibladse).

Darin plädieren die russischen NGOs dafür, ein solches Forum nicht nur für jährliche Gesamtkonferenzen, sondern vor allem als ständigen Mechanismus für thematisch breite Kooperationen der NGOs in Europa und für gemeinsame Positionierungen zu aktuellen EU-Russland-Verhandlungen auf Regierungsebene zu nutzen. Das Forum solle sich „von unten“ – also durch die NGOs selbst – entwickeln können, ein Exekutivkomitee für operative Entscheidungen schaffen und frühestmöglich die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit EU-Russland und jene der EU mit anderen osteuropäischen Ländern im EU-Programm „Eastern Partnership“ verknüpfen.

Im November werden einige russische NGO-Vertreter am NGO-Gipfel der Eastern Partnership in Berlin als Beobachter teilnehmen. Für das Zivilgesellschaftsforum EU-Russland sollen anschließend durch eine Initiativgruppe Prinzipien und erste Maßnahmen erarbeitet werden. Das Dokument „For a New Start“ von DRA und EA war von zahlreichen prominenten NGOs, Stiftungen und Politikern aus Deutschland und den EU-Staaten unterzeichnet worden. Sie ist inzwischen auch von VertreterInnen der EU-Kommission und des EU-Parlaments aufgegriffen worden.

Unterstützer des Positionspapiers sind u.a. die NGOs:

- Zentrum für die Entwicklung von Demokratie und Menschenrechten (CDDHR)
- Menschenrechtszentrum Memorial
- Youth Human Rights Movement (YHRM)
- Charities Aid Foundation (CAF)
- Zentrum für Analyse und Information "Sova"
- Stiftung "Öffentliches Urteil" (Public Verdict)
- Institut für Menschenrechte
- Stiftung "Soziale Partnerschaft"
- Moskauer Helsinki-Gruppe

Das Positionspapier der russischen NGOs

auf ENGLISCH

auf RUSSISCH

auf DEUTSCH

Das Positionspapier "For a New Start in Civil Society Cooperation with Russia" des DRA und des EA:

auf ENGLISCH

auf DEUTSCH

 

 

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