Die Plattform CivilM+ mit Veranstaltungen beim Zivilgesellschaftsforum in Moskau und im Senat von Paris für eine Konfliktlösung im Donbass

Wie kann die russische Zivilgesellschaft zur Lösung bewaffneter Konflikte beitragen - als Träger der sogenannten „Volksdiplomatie" zum Krieg im Donbass, aber auch sonst bei den zahlreichen Konflikten im postsowjetischen Raum? Gibt es überhaupt Akteure, die sich derzeit als Friedensinitiativen für Konfliktbewältigung engagieren? Dies versuchten zwei Runde Tische und eine Podiumsdebatte am 7./8. Dezember in Moskau zu klären, die von den NGOs Citizen and Army und Donfrauen gemeinsam mit der Plattform CivilM+, deren Sekretariat vom DRA koordiniert wird, sowie dem Menschenrechtszentrum Memorial bzw. dem Allrussischen Zivilgesellschaftsforum (OGF, dem sog. Kudrin-Forum) veranstaltet wurden. Für den DRA waren Stefan Melle und Yuliya Erner vor Ort. Die TeilnehmerInnen aus zahlreichen Regionen – von Südwestrussland bis zum Ostural – berichteten von ihrer Arbeit in Dialogformaten zwischen russischen und ukrainischen Beteiligten, aber auch für Flüchtlinge. Das Interesse an mehr Zusammenarbeit besteht– zugleich wurde klar, dass im Land zwar die Kriegsmüdigkeit wächst, aber die Bereitschaft, aktiv für eine andere Politik einzutreten, begrenzt ist. Dazu trage die Informationspolitik der russischen Führung bei, in der die Ukraine als Kriegstreiber dastehe und die eigene Rolle als rein humanitäre dargestellt werde. Kontroversen entstanden beim OGF, als ein Vertreter aus Tjumen diese Thesen erneut bekräftigte und sich als Organisator solcher humanitären Hilfe in die Separatistenrepubliken „D/LNR“ zu erkennen gab.

Die Lage im Donbass und die Chancen auf eine friedliche Lösung für die Region wurden auch auf einer Konferenz im Pariser Senat, dem Oberhaus des französischen Parlaments, erörtert, die am 17. Dezember von der Donbas-Plattform CivilM+ veranstaltet wurde. CivilM+ war vertreten durch Valerij Novikov (MRZ "Alternativa" Luhansk/Kiev), Nadija Khomenko („Country of free people", Kramatorsk), Yuliya Erner (DRA), Alexander Cherkassov (MRZ Memorial, Moskau) und unsere französischen Kolleginnen Iriz Muraz und Anne Le Huerou (Assamblées Europeenne des Citoyens), die die Vorbereitung übernommen haben. Zu den Experten gehörte auch Alexander Hug, ehm. stv. Leiter der OSZE-Monitoring Mission im Donbass, und Julia Shukan, Slawistin und Politologin, Universität Paris Nanterre. Organisiert wurden zudem Treffen mit französischen NGOs und Diplomaten. Die Veranstaltung wurde von der Französischen Botschaft in Moskau gefördert, das DRA-Projekt „Dialog für Recht und Verständigung in der Ostukraine", in dem auch die Plattform CivilM+ unterstützt wird, wird vom Auswärtigen Amt gefördert.

In einem gemeinsamen Statement sprachen sich beteiligte NGOs der Plattform nach dem militärischen Zwischenfall in der Straße von Kertsch gegen weitere Eskalation im Asowschen Meer und für eine freie Zufahrt zu den Häfen aus. Gerade der Hafen Mariupol ist für die Versorgung des Donbass bedeutsam. Das vom ukrainischen Präsidenten vorübergehende verhängte Kriegsrecht führte dazu, dass Journalisten, die an einer von CivilM+ organisierten Reise russischer Medien und ukrainischer NGOs in den Donbass teilnehmen sollten, absagen mussten – und auch zwei ihrer russischen Kolleginnen (aus TV Dozhd und Novaya Gazeta) an der Einreise in die Ukraine gehindert wurden. In Russland und der Ukraine löste dies ein erhebliches Medienecho aus. Siehe u.a. TV DozhdBBC Ukraine.

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