DRA Newsletter 3/2020

Liebe Leserinnen und Leser des DRA-Newsletters,

auch das gehört zu den Folgen der Corona-Pandemie: Der 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa wurde insgesamt stiller begangen als zu erwarten und geplant. Die Erinnerung an die Jahre von Unrecht und Gewalt aufrechtzuerhalten, bleibt jedoch unverändert eine Aufgabe von höchster Wichtigkeit – untrennbar verbunden mit der Verpflichtung auf den Wert des Friedens und jeglicher Friedensbemühungen. Mit welchen Aktivitäten der DRA dazu beigetragen hat, den Jahrestag des Kriegsendes zu begehen, erfahren Sie in diesem Newsletter.
In Moskau wiederum dient am heutigen 24. Juni eine Siegesparade dazu, die Erinnerung an den 8./.9. Mai mit der Machtdemonstration eines Präsidenten zu verknüpfen, der sich – wie zufällig – in den Tagen darauf per Verfassungsreferendum die Führung des Landes auf viele weitere Jahre zu sichern sucht. Lesen Sie dazu unseren Kommentar!


Wir danken Ihnen für Ihr Interesse!

Ihr Stefan Melle und das Team des DRA

 

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Inhalt

1) Flucht aus den internationalen Standards: Die Verfassungsabstimmung zementiert in Russland alte Machtillusionen und fordert die Bürger:innen, Nachbarn und EU heraus

Selten war der Zusammenhang zwischen Gedenkpolitik und Machtpolitik so evident wie in diesen Tagen anlässlich der „Volksabstimmung“ über Vladimir Putins Verfassungsänderungen in Russland. Am heutigen Mittwoch, den 24. Juni, zieht nun in Moskau die nachgeholte Siegesparade zum 75. Jahrestag des Endes des Il. Weltkrieges – inmitten des sich länger und länger dehnenden Höhepunkts der Corona-Pandemie – über den Roten Platz als Präsentation von neuesten Waffen, Marschdisziplin und Patriotismus, vor allem aber des Präsidenten. Gleich am nächsten Tag, dem 25. Juni, beginnt dann die Abstimmung über die neue Verfassung, die verlogen als Reform der alten daherkommt und die Putin vor allem zu seinem Selbstschutz in Gang gebracht hat. Gerade am 21. Juni hat er erstmals offen erklärt, er schließe "nicht aus", 2024 erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren (siehe Itar-Tass). Eben das ermöglicht ihm die neue Verfassung – und bei Bedarf und Wunsch noch ein weiteres Mal bis 2036, da sie seine bisherigen Regierungsfristen komplett „annulliert“. Nicht annullieren aber kann sie die innen- und außenpolitischen Verbrechen, die er begangen hat und die Europa vor allem seit dem Überfall auf die Ukraine 2014 in Atem halten.

Das „Volksvotum“ vollzieht sich also direkt aus der seit Monaten wieder angeheizten Erinnerung an den Sieg der Sowjetunion und ihrer Roten Armee über Hitlerdeutschland, der einmal mehr als zentrales einigendes Element des heutigen russischen Staates bemüht wird. Letztlich ist das ein Armutszeugnis: Aus Sicht der russischen Führung ist in 75 Jahren seit 1945, in fast 30 Jahren seit dem Zerfall der UdSSR und in mehr als 20 Jahren der Regierungszeit unter Putin kein gemeinsamer Erfolg mehr entstanden, der an Leuchtkraft dem unter Diktator Stalin opferreich errungenen Sieg nahekäme und kollektive Identität vergleichbar stiften könnte. Dazu hat diese Führung selbst erheblich beigetragen, in dem sie die Demokratisierungsbemühungen in den 90ern als angeblich „untauglich“, gar als „fremd“, abgebrochen hat. Die Leitlinien sind seither nur noch personalisiertes Machtmonopol nach innen und Großmachtansprüche nach außen.

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2) Online-Debatten mit Osteuropa-Kolleg Wrocław zu deutsch-polnischen Perspektiven auf Osteuropa. Auftakt galt „Ostpolitik“ und Belarus, am 23. Juni folgt die Ostukraine

Wie haben sich die Beziehungen Polens und Deutschlands zur Ukraine seit der Krim-Annexion und dem Beginn des Krieges im Donbas verändert? Wie werden die Ergebnisse der Verhandlungen in Minsk und im Normandie-Format bewertet, und welche politischen Visionen gibt es in Polen und Deutschland für eine friedliche Lösung des Konflikts und der Rolle der EU dabei? Dies diskutierten am Dienstag, den 23. Juni der Völkerrechtler und Publizist Tomasz Lachowski von der Universität Łódź und die Politologin Susan Stewart von der Stiftung Wissenschaft und Politik unter Moderation von Tim Bohse (DRA) in der dritten Online-Diskussion der Veranstaltungsreihe „Ost/Wschód: Polnisch-deutsche Debatten über den Osten“ des Jan Nowak-Jeziorański Kolleg für Osteuropa (Wrocław) in Kooperation mit dem DRA (Berlin). Eine Aufzeichnung des Gesprächs ist hier abrufbar.

In zwei ersten Online-Debatten hatte sich die Reihe am 13. Mai 2020 der Außenpolitik Deutschlands und Polens in Osteuropa sowie am 3. Juni dem Verhältnis beider Länder zu Belarus gewidmet (mehr s.u.). Die Reihe wird durch das Büro der Heinrich Böll Stiftung in Warschau und die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SDPZ) gefördert. Die Donbas-Arbeit des DRA wird zudem vom deutschen Auswärtigen Amt unterstützt.

Beim Auftakt am 13. Mai zur Außenpolitik beider Länder (Moderator: Adam Reichardt, Herausgeber des Journals „New Eastern Europe“) sprach Wilfried Jilge, Associated Fellow der DGAP, über die historische Erfahrung und Verantwortung, die die deutsche Sicht auf Osteuropa und die strikte Unterstützung einer regelbasierten Ordnung prägen. Deutschland trage besondere Verantwortung für den Zusammenhalt in der EU – aber auch dafür, als Antwort auf die Unsicherheiten in der Nachbarschaft gemeinsam mit Partnern wie Frankreich und Polen den europäischen Pfeiler in der Euro-Atlantischen Allianz zu stärken. Diese Doppelsicht spiegele sich auch darin, dass die Bundesregierung einerseits die Sanktionen gegenüber Russland verfolge, in der Energiepolitik aber eine Sonderrolle suche. Die polnische Außenpolitik dagegen beschrieb Agniezska Bryc von der Universität Toruń als „nationalisiert“ und von innenpolitischen Fragen bestimmt. Polen konzentriere sich eher „auf die Geschichte, auf Kriege und Konflikte sowie das kollektive Gedächtnis. Wir denken nicht an die Zukunft oder die aktuelle Lage. Wir sprechen eher über Symbole als über Realpolitik.“ Derzeit habe die polnische Führung keine klare Vorstellung von ihrer Politik gegenüber Kiew, die Beziehungen zu Russland seien eingefroren und praktisch nicht existent. Beide Experten betonten die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit, strategischer gefasster Ansätze in Osteuropa und der Schwarzmeerregion sowie einer gemeinsamen Einflussnahme auf Russland durch die EU. Sie warnten davor, dass COVID-19 die strategischen geopolitischen Aufgaben in den Hintergrund drängen könne. Ein ausführlicher Bericht steht hier, die gesamte Debatte online ist hier zu sehen.

In der Diskussion zu Belarus am 3. Juni erläuterten Anna Maria Dyner (Polnisches Institut für Internationale Angelegenheiten) und Ingo Petz (Journalist, Berlin), dass sich die an sich engen Beziehungen zwischen Belarus und Russland derzeit auf dem schlechtesten Stand ihrer Geschichte befänden. Sie verwiesen auch auf die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen in Belarus am 10. August für die Entwicklung des Verhältnisses zur EU, da Proteste und die Reaktion des Regimes die Beziehungen beeinträchtigen könnten. Dies ist inzwischen bereits geschehen – durch die Verhaftung gleich zweier Konkurrent:innen durch Aleksandr Lukaschenkas Sicherheitskräfte (ausführlicher Bericht: siehe hier). Weitere Debatten in der Vearnstaltungsreihe folgen im Sommer 2020. Bitte verfolgen Sie dazu die Facebook-Seite des DRA. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Adam Balcer (adam.balcer@kew.org.pl) oder Tim Bohse (tim.bohse@austausch.org).

3) 25. Juni, 16 Uhr: Bildung gewendet, zerbrochen? Vierter Teil einer Online-Reihe im Sieben-Länder-Projekt „Transition Dialogue“ über die 90er Jahre und ihre Folgen bis heute

Im Projekt Transition Dialogue, das der DRA gemeinsam mit der NGO „SofiaPlatform“ (Bulgarien) und weiteren Partnern aus Polen, Russland, Litauen, Kroatien und der Ukraine seit Mitte 2019 organisiert, geht es letztlich stets um diese Fragen: Wie wurde die „Wende“ weg vom Sozialismus in den 90er Jahren in Mittel- und Osteuropa erlebt? Wie müssen die gängigen Erzählmuster in den einzelnen Ländern – auch im Vergleich – erweitert werden, um der damaligen Realität näher zu kommen? Welche Auswirkungen haben die Traumata jener Umbruchszeit für die heutigen Gesellschaften – und wie kann man in Europa aus diesen Erfahrungen lernen, diese Zeit grenzübergreifend zu vermitteln und Zeitenwenden künftig besser zu gestalten, so dass ihre Folgen nicht die Demokratie bedrohen?

In der Corona-Situation wurden geplante Veranstaltungen in den sieben Ländern durch Online-Debatten unter dem Titel „Through the lens of Transition“ („Durch die Linse der Transformation“) ersetzt, die sich Einzelaspekten der Veränderungen in den 90ern widmen – auch mit Blick auf heutige ähnliche Prozesse. In der nächsten Diskussion am 25. Juni, 16 Uhr, spricht die Initiatorin und Moderatorin der Reihe, Nora Korte (DRA), mit Projektpartnerinnen über das Bildungssystem und was geschieht, wenn sich die Gesellschaft um es herum plötzlich grundlegend verändert. In Education, Interrupted diskutieren Caroline Hornstein-Tomic (Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften Ivo Pilar, Zagreb), Alicja Pacewicz (Zentrum für Politische Bildung, Expertin des Ministeriums für Nationale Bildung und des Zentralen Prüfungsgremiums, Warschau) sowie Veronika Ludwig (Lehrerin für Geschichte und Politische Bildung in Berlin). Die Beteiligung der Zuschauer:innen ist ausdrücklich erwünscht!

In früheren Veranstaltungen der Reihe waren u.a. schon die Veränderungen des öffentlichen Raumes (12.6., siehe hier), das „Virus in der Wirtschaft“ (28. Mai, siehe hier die Video-Aufzeichnung) sowie „die geschlossenen Grenzen“ (am 14. Mai, siehe Video hier) mit Kolleg:innen und Expert:innen aus der Ukraine, Moldova/Estland, Kroatien, Litauen, Russland, Bulgarien und Polen besprochen worden.

Gleichzeitig bereiten die Partner-NGOs in einem intensiven Diskussionsprozess ein multilaterales Handbuch vor, das den Unterricht über die Transformationszeit in Schulen und bei non-formalen Bildungsträgern thematisiert: „Teaching Transition“ lautet sein Arbeitstitel, und es soll thematische Übersichten, methodische Hinweise und Modellstunden sowie Empfehlungen zum Umgang mit tabuisierten oder auf nationaler Ebene sehr umstrittenen Problemen jener 90er Jahre enthalten. Koordiniert wird diese Arbeit von Alexander Formozov (DRA) und Louisa Slavkova (SofiaPlatform).

Auf der Facebook-Seite des Projekts finden sich zudem mehrfach pro Woche lohnende Hinweise auf die Geschichte jener Jahre: Unter dem Hashtag #30yearsafter erinnert sie an Ereignisse und Diskussionen, die damals alle oder einzelne Länder in Ost-/Mitteleuropa aufgewühlt haben – als Teil der stürmischen Veränderungen, die bis heute viele Menschen umtreiben, von denen das Bild aber doch immer undeutlicher wird.

Gefördert wird das Projekt von der Bundeszentrale für Politische Bildung (www.bpb.de bzw. www.fb.com/bpb.de). Es läuft noch bis Ende 2021.

4) Differenziertes Erinnern bleibt schwierige Aufgabe – für alle. Beiträge, Ansichten, Fotos u.a. von DRA und NGO-Kolleg:innen zum Gedenken an das Ende des II. Weltkriegs 1945

Für den DRA sind die Bewahrung der Erinnerungen an den II. Weltkrieg und die aus ihm abzuleitende besondere politische Verantwortung in Deutschland seit seiner Gründung eine immerwährende Aufgabe – gegenüber den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, gegenüber Polen, Tschechien, vielen anderen Ländern Europas. In diesem Frühjahr blieb das angekündigte Gedenken an das Ende von Krieg und NS-Regime vor 75 Jahren - ausgebremst von Corona - verhalten. Vergegenwärtigt wurde es vor allem durch die Medien, ihre Reportagen und die Dokumentation von Erinnerungen sowie durch Reden von Politiker:innen – aber das Gedächtnis lebendig zu wahren, wird schwieriger werden, auch dies konnte man um den 8. und 9. Mai spüren. Wie es weiter gehen kann, jenseits der Jahrestage, dazu unten noch einige Gedanken.

Auch der DRA hat in diesem Gedenkjahr einiges getan, um mit der Erinnerung das Nachdenken über die Geschichte wachzuhalten. So hat die AG Geschichte des Vereins Historiker:innen und NGO-Mitarbeiter:innen verschiedener Länder befragt, ob bzw. wie dort des 8./9. Mai 1945 gedacht wird und wie ein angemessenes Gedenken künftig aussehen könnte. Die Auskünfte von Štefan Čok (NGO Memorial Italy), Kristina Smolijaninovaitė (EU-Russia CSF, Litauen und Berlin), Andreas Ehresmann (Gedenkstätte Lager Sandbostel), Ondřej Matějka (Institut für die Erforschung der Totalitären Regime, Prag) und Boris Stamenic (Documenta - Zentrum für die Aufarbeitung der Vergangenheit, Zagreb/Kroatien) sowie Ekaterina Makhotina (Russland und Universität Bonn) finden Sie als kurze Videobeiträge hier. Ein herzlicher Dank gilt Christoph Meißner (Deutsch-Russisches Museum Berlin), Irina Knyazeva (Mitarbeiterin im Bundestag) und Ragna Vogel (Kontakte-Kontakty e.V.) für ihre Koordination, die online einen Ort geschaffen hat, der die verschiedenen Ansichten zum Thema des Kriegsendes vereint.

Aus Anlass des Jahrestages veröffentlichte der DRA zudem: 1) einen ausführlichen Beitrag des DRA-Geschäftsführers Stefan Melle in der liberalen Zeitung Ukrainska Pravda über die Aufarbeitung von Naziregime, Weltkrieg, der nachfolgenden Teilung Deutschlands und ihrer schwierigen Überwindung sowie mögliche Schlussfolgerungen für die Erinnerungsarbeit in Russland, der Ukraine und auch zum Donbas-Konflikt (siehe hier); 2) eine Linkliste zu aktuellen Medienbeiträgen, Ausstellungen und Wissensquellen über das Weltkriegsende, den historischen Kontext und seine Deutungen (siehe hier), 3. eine Fotoreportage von den Gedenkorten am 8.  Mai in diesem Jahr in Berlin (siehe hier).

Des Weiteren organisierte das Team des DRA-Programms „INKuLtur“ eine deutsch-russisch-ukrainische Online-Veranstaltung zum Umgang mit Menschen mit Behinderungen von 1945 bis heute (siehe Meldung unten). Das Civil Society Center „Drukarnia“ des DRA in Slovjansk veranstaltete ein Online-Gespräch, in dem der Historiker Kristijonas Medelis erläuterte, wieso in Litauen der 8. Mai nicht gefeiert wird, das Datum nicht als eines der Befreiung gilt und wie die Gesellschaft mit dem Thema der Kollaboration unter deutscher Besatzung umgeht. Auch Vergleiche zur Erinnerungskultur in der Ukraine wurden gezogen (Aufzeichnung siehe hier).

Um die Kriegsjahre auch in Zukunft im kollektiven Gedächtnis zu bewahren, wird es ankommen auf die Gedenkorte und darauf, die folgenden Generationen mit der Dokumentation der Ereignisse und mit authentischen Berichten noch erreichen und berühren zu können – auch online. Darauf, offene Diskussionen besonders da zuzulassen, wo die Überlieferung Gefahr läuft, in Klischees zu versteifen oder zum Instrument der Politik zu verkommen. In öffentlichen Diskursen sind weiterhin die entscheidenden Fragen zu stellen: Wie konnte es dazu kommen? Wer ist verantwortlich? Und wer hat sich beteiligt - in Deutschland, aber auch in anderen Ländern und in verschiedenen Milieus? Die Herausforderung und schwierige Aufgabe besteht auch künftig mindestens darin: Krieg als das Inakzeptable per se, das Menschen, Zivilisation, Natur zerstört, im Bewusstsein und in den nationalen wie internationalen Regeln zu verankern, und jegliche Diktatur als das prinzipiell Unannehmbare, auch Unwählbare zu begreifen, das fast unausweichlich Krieg nach innen und außen erzeugt.

Dagegen braucht es Widerstand von vielen, mit Mut, getragen von humanen Prinzipien, und es braucht immer die Überzeugungsfähigkeit der demokratischen Gegenentwürfe, auf deren Basis ein offener Raum friedlicher Koexistenz und freundschaftlicher Zusammenarbeit entstehen kann.

 

5) DRA-Programm „INKuLtur“ veranstaltete Online-Diskussion zur Lage von Menschen mit Behinderungen 1945 bis heute; Ausstellung in Vorbereitung; Team erweitert

Der 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs war Anlass für ein öffentliches Online-Expert:innengespräch zum Thema „75 Jahre Kriegsende – 75 Jahre Behindertenrechte?? Die Entwicklung der Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland, Russland und der Ukraine”, das am 18. Juni im Rahmen des DRA-Programms „INKuLtur – für Inklusion und kulturelle Teilhabe“ stattfand.

Rund 85 Interessierte verfolgten die Darlegungen von Philipp Rauh (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Geschichte und Ethik der Medizin an der Technischen Universität München), Prof. Elena Yarskaya-Smirnova (Leiterin des Internationalen Forschungszentrums zur sozialen Integration an der Higher School of Economics, Moskau) und Julia Sachuk (Koordinatorin der NGO für Menschen mit Behinderung “Fight for Right”, Mitbegründerin der Initiativen „Accessible Kino“ und „Braille Studio“, Kiew). Die Expert:innen bezogen auch die Vorgeschichte ab dem Ersten Weltkrieg ein, verdeutlichten den nach 1945 noch langen Weg zur Anerkennung der Behindertenrechte in den drei Ländern, fragten nach der realen Umsetzung und thematisierten die gesellschaftliche Wahrnehmung und die Selbstwahrnehmung von Menschen mit Behinderung sowie viele weitere Aspekte. Abschließend beantworteten sie Fragen aus dem Publikum. Die Moderation hatte Constantin Grosch (Aktivist für die Rechte von Menschen mit Behinderung, Inklusion und Barrierefreiheit). Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ durchgeführt. Sechs Sprachmittlerinnen sorgten für Simultanübersetzungen aus den und in die drei Sprachen einschließlich Gebärdensprache.

Zum selben thematischen Feld entsteht im Programm „INKuLTur“ auch eine multimediale Ausstellung, die 2021 in Russland, Deutschland und der Ukraine zu sehen sein und ebenfalls historische Analyse und kritische Gegenwartsreflexion miteinander verbinden wird. Den ersten Schritt dazu bildeten Vorbereitungsgespräche von vier Expert:innen aus Russland, Deutschland und der Ukraine aus den Bereichen Geschichtswissenschaft, Inklusion und Ausstellungskonzeption, die vom 25.-29. Mai (aufgrund der Corona-Pandemie ebenfalls online) stattfanden.

Ziel des seit Januar noch einmal erweiterten DRA-Programms „INKuLtur – für Inklusion und kulturelle Teilhabe“, das derzeit zwei von der EU bzw. dem Auswärtigen Amt geförderte Projekte umfasst, ist es, Menschen mit Behinderung einen barrierefreien Zugang zu Kulturangeboten in Russland und erstmals auch in der Ukraine zu ermöglichen. Neu im Team sind seit kurzem Nataliia Zviagintseva (Mitwirkung an der Koordination sowie Öffentlichkeitsarbeit) und Carina Spreitzer (Projekt- und Finanzmanagement). Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!

6) Zivildienst als Bürgerrecht? Interview mit Stefan Melle, DRA, in der Novaja Gaseta über die Alternative zur Wehrpflicht und die Aufarbeitung militaristischer Geschichte

Am 1. Juni veröffentlichte die Novaja Gaseta ein ausführliches Interview mit dem DRA-Geschäftsführer, Stefan Melle, über das Recht auf Wehrersatzdienst (Zivildienst), das gesellschaftliche Konzept dahinter und die eigene Erfahrung damit. Das Interview entstand bereits Ende 2019 und war zunächst für die NGO "Soldatenmütter St. Petersburg" bestimmt, die seit vielen Jahren unermüdlich versuchen, für russische Wehrpflichtige dieses Recht, das in Russland fast nur auf dem Papier existiert, in eine realistische Option zu verwandeln. Aus guten Gründen gelten viele der Fragen auch dem Verhältnis zu den Rekruten, die in der russischen Armee regelmäßig dem oft brutalen Mobbing der Längergedienten (der sog. „dedovschtschina“) ausgesetzt sind. Geführt wurde das Interview von der Journalistin Victoria Ivleva, die in Russland zu den unerschrockensten Vertreter:innen der unabhängigen Medien gehört und sich unter anderem offen für den Abzug der russischen Militärs und Paramilitärs aus dem Donbas engagiert. Sie stand in diesem Jahr auch auf der Short-list für den Boris-Nemzov-Preis.

Das Gespräch hatte eine zusätzliche Eigentümlichkeit darin, dass das deutsche System des Zivildienstes, das in Russland als erstrebenswertes Vorbild gilt, schon seit Jahren nicht mehr existiert, da die Wehrpflicht – und damit auch der Zivildienst – prinzipiell ausgesetzt und die Bundeswehr seither in eine reine Vertragsarmee umgebaut worden ist. Auch diesem Modell würden die meisten russischen Menschenrechtler:innen in ihrem Land gern folgen – aber das ist derzeit so wenig absehbar wie die Handhabung des Rechts auf zivilen Ersatzdienst als normale Möglichkeit. Und die immanenten Probleme mit den Vertragssoldat:innen („kontraktniki“) sind auch schon allen mehr als deutlich, sei es in der Bundesrepublik oder anderen EU-Ländern, in Russland oder den USA: Es wachsen die Risiken, dass sich für den Dienst in den Truppen vor allem schieß- (lies: gewalt-)bereite, nicht selten sozial benachteiligte Menschen melden und dass sie dort sukzessive eine eigene Kaste bilden – vergleiche die aktuellen Informationen rund um die bundesdeutsche „Elitetruppe“ KSK –, die für demokratische Aufsicht schwer zu erreichen ist und die Einhaltung der Menschenrechte nicht eben fördert. So stecken hinter dem Gespräch in der Novaja Gaseta auch noch viele weitere Fragen, die bislang unbeantwortet bleiben, die dadurch aber nur zusätzlich relevant sind.

Das Interview auf Russisch ist unter dem Link zur Novaja Gaseta sowie im PDF auf der Website des DRA verfügbar.

7) DRA-Projekt „Mitgestalten!“: Webinare zu Methoden der Jugendbeteiligung für ukrainische Fachkräfte

Was ist unter Jugendbeteiligung zu verstehen? Wie können partizipative Projekte mit Kindern und Jugendlichen entwickelt und umgesetzt werden? Was ist in diesem Zusammenhang ein „World Café“ oder eine „Zukunftswerkstatt“?

Diese und weitere Fragen wurden im April in zwei Webinaren erörtert, die das DRA-Projekt „Mitgestalten! Für gelebte Jugendpartizipation in Osteuropa“ in Kooperation mit UNICEF Ukraine und dem Nationalen Jugendrat der Ukraine (NYCU) durchgeführt hat. Die Veranstaltungen waren ein Beitrag zu dem Programm „Child and Youth Friendly City“, das UNICEF in der Ukraine durchführt. Bei den meisten der insgesamt rd. 80 Teilnehmer:innen handelte es sich um Fachkräfte der Jugendarbeit aus verschiedenen Regionen des Landes. Das erste Webinar stand unter Leitung von Prof. Waldemar Stange (Leuphana Universität Lüneburg), das zweite übernahm Julian Kritsak (Leiter des NYC Ukraine).

Kindern und Jugendlichen die Demokratie und ihre Funktionsweisen zu vermitteln bedeute, eine demokratische Zukunft zu sichern: So umriss Stange den Grundansatz der Jugendpartizipation. Mit vielfältigen Maßnahmen in der Ukraine, Russland, Deutschland, Georgien und Armenien - darunter Jugendwahlen, Jugendforen, Publikationen, Schulungen u.a.m. – leistet das DRA-Projekt „Mitgestalten!“ dazu einen Beitrag. Realisiert wird es mit freundlicher Unterstützung durch das Auswärtige Amt, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Berlin und den Paritätischen Landesverband Berlin.

8) NGO-Plattform CivilM+ fordert von Parteien des Donbas-Konfliktes Waffenstillstand und medizinische Versorgung sowie mehr Nachdruck aus der EU

In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie haben die Mitglieder der internationalen NGO-Plattform CivilM+, die sich für die rasche Beendigung des Krieges in der Ostukraine, die Folgenbeseitigung, die Schaffung einer internationalen Öffentlichkeit für den Konflikt und die Arbeit mit allen beteiligten Stakeholdern engagiert, zwei Erklärungen mit Forderungen an alle Parteien des bewaffneten Konflikts in Donbas beziehungsweise an die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht.

Die zivilgesellschaftlichen Akteur:innen forderten auf diesem Wege bereits im April die Ukraine, die Russische Föderation und die De-Facto-Administrationen der von Russland kontrollierten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk auf, einen Waffenstillstand in der Donbas-Region zu ermöglichen und einzuhalten sowie nötige Ressourcen für die medizinische Versorgung und den Schutz der Bevölkerung und des medizinischen Personals zu mobilisieren. Die internationale Gemeinschaft wird dazu aufgerufen, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken und weiterhin Druck auf die Russische Föderation auszuüben, um einen ungehinderten Zugang internationaler humanitärer Hilfsorganisationen zu den von Russland kontrollierten ukrainischen Gebieten und das Monitoring der dortigen Menschenrechtssituation zu ermöglichen.

CivilM+ unterbreitete zuvor im April auch bereits einen Vorschlag an die Teilnehmer der Minsker Verhandlungen zur Einrichtung eines begleitenden unabhängigen zivilgesellschaftlichen Beratungsgremiums (ausführlicher dazu vgl. DRA-Newsletter 02/2020).

Die Konfliktlösungsarbeit von CivilM+ in der Ostukraine wird im Rahmen des DRA-Projekts „Dialog für Verständigung und Recht – europäische NGOs gemeinsam für Konfliktbewältigung im Donbas“ vom Auswärtigen Amt gefördert.

9) DRA-Ressourcenzentrum Drukarnia (Slovjansk): Humanitäre Aktion zur Unterstützung der Bevölkerung an der Frontlinie in der Covid-19-Krise und weitere Aktivitäten

Das DRA-Ressourcenzentrum Drukarnia in Slovjansk setzt seine Arbeit trotz der anhaltenden Unsicherheit in der Ostukraine infolge der Covid-19-Pandemie fort. Wohl auch deshalb wurde es in einer Reportage am 10. Mai des Nachrichtensenders „Novosti Donbasa“ („Donbas-Nachrichten“) als wichtige Dialogplattform in der Region gewürdigt.

Angesichts der aktuellen Krisenlage in der Stadt (s. dazu auch den Artikel der Drukarnia-Kommunikationsmanagerin Veronika Perepelitsa auf UkraineVerstehen) und in der Konfliktregion generell startete das Drukarnia-Team im Mai gemeinsam mit der Organisation NEW WAY (Donezk-Region) und dem langjährigen DRA-Partner Vostok SOS (Luhansk-Region) eine humanitäre Aktion. Dabei werden kurzfristig etwa 1.600 der hilfsbedürftigsten Menschen, die in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie in den Regionen Donezk und Luhansk leben, mit Hygieneprodukten und zudem 200 Haushalte mit Nahrungsmitteln versorgt, um die Folgen der Pandemie zu lindern. Erstellt wurde auch ein Infoblatt zu den Rechten von Binnengeflüchteten, zu gängigen Falschinformationen über das Corona-Virus sowie zu psychologischen Betreuungsangeboten, die ebenso im Rahmen des DRA-Projekts unterstützt werden und denen angesichts der sich gegenseitig verstärkenden Krisen in der Region (der Kriegssituation und der Pandemie) besondere Bedeutung zukommt.

Im Rahmen eines Online-Treffens am 7. Mai schloss sich Drukarnia der ukraineweiten Aktion „Let’s do it Ukraine!“ an. Im Rahmen dieser Kampagne sollen Umweltaktivist:innen innerhalb des Landes stärker vernetzt, Aufräumaktionen in mehreren Städten organisiert und dazu abschließend im September ein nationales Forum veranstaltet werden. Einen Teil der Koordination leistet Kateryna Pasikova, die innerhalb des DRA-Projekts „NGOs in Russland, der Ukraine und Kirgistan fördern wirkungsvoll eine klima- und sozial gerechte Entwicklung“ (Förderung: Brot für die Welt) in der Drukarnia zu Umweltthemen arbeitet. Anfang Mai wurde außerdem ein Gerät zur Luftmessung am Gebäude der Drukarnia angebracht. Übergeben wurde es von der in Kiew ansässigen tschechischen Umweltorganisation Arnika im Rahmen ihrer Kampagne für saubere Luft in Städten der Ostukraine. Die online einsehbaren Messergebnisse tragen dazu bei, die horrenden Umweltprobleme des ehemals stark industriell geprägten Slovjansk zu dokumentieren.

Anlässlich des 6. Jahrestags der Besetzung von Slovjansk durch russische Militärs wie Igor Girkin und unterstützt von prorussischen Separatisten am 12. April 2014 postete das Drukarnia-Team seine Erinnerungen an und Assoziationen zu diesem Tag – und was der Jahrestag angesichts des anhaltenden Kriegs für die Mitarbeitenden heute bedeutet. Zur humanitären Situation im Donbas berichtete der Drukarnia-Büroleiter Igor Mitchnik am 17. April in einem Online-Panel der Berliner NGO UkraineVerstehen. Über dasselbe Thema sowie über die Aussichten auf eine Reintegration der Gebiete Donezk und Luhansk diskutierten er und der DRA-Projektkoordinator Tim Bohse am 20. April auch bei einem Online-Panel der Zeitschrift „New Eastern Europe“. Für deren aktuelle Ausgabe verfassten beide ferner einen Artikel zu den Herausforderungen der Wiedereingliederung der besetzten Gebiete „DNR/LNR“ („Challenges of Reintegration“).

Das Ressourcenzentrum wurde im Rahmen des DRA-Projekts „Dialog für gegenseitiges Verständnis und Recht: Europäische NGOS gemeinsam für Konfliktbewältigung im Donbas“ und mit Förderung des Auswärtigen Amtes aufgebaut.

10) DRA (NRO) St. Petersburg aktuell: Bürgerbeteiligung in der Stadtmitte, Online-Sprachclub, Freiwilligendienste, Studienreisen und weitere Kooperationsmöglichkeiten

Trotz erschwerter Umstände infolge der COVID-19-Pandemie und der Notwendigkeit, die meisten der für Frühjahr/Sommer 2020 vorgesehenen Projekte und Aktivitäten zu verschieben oder abzusagen, bleibt auch der DRA (NRO) St. Petersburg – vom Homeoffice aus – aktiv.

So begann am 1. Juni ein neues Projekt, mit dem die Bürgerbeteiligung auf Stadtteilebene gestärkt werden soll. Bei den Kommunalwahlen in St. Petersburg hatten 2019 in einigen Stadteilen des historischen Zentrums unabhängige Kandidat:innen eine Mehrheit errungen. Sie werden von vielen anderen Bewohner:innen aktiv unterstützt, so dass jetzt um die Stadtteilräte herum neue Möglichkeiten entstehen, Beteiligungsmechanismen und Projekte für die konkrete Entwicklung der Quartale aufzubauen. Beides wird vom NRO-Projekt unter Leitung von Elena Belokurova mit getragen und auch durch eine Bildungsreise nach Berlin im Herbst ergänzt, bei der einige der lokalen Abgeordneten und Aktivist:innen erfahren sollen, wie die Bürgerbeteiligung in den Berliner Bezirken funktioniert. Auf Berliner Seite ist der DRA Partner des Projekts, das vom Auswärtigen Amt gefördert wird. Die Projektbetreuung in Berlin übernimmt mit Almuth Tharan eine langjährige Bezirksverordnete der Grünen aus Pankow.

Beim NRO findet der bisher zwei Mal wöchentlich veranstaltete deutsche Sprachclub nun online statt. Es handelt sich um ein Projekt der beiden diesjährigen deutschen Erasmus+ -Freiwilligen des NRO, die wegen COVID-19 Mitte März nach Deutschland zurückkehren mussten, ihr Engagement aber fortführen. Der Sprachclub bietet den Teilnehmer:innen die Möglichkeit, ihre deutschen Sprachkenntnisse zu verbessern und zugleich spannende soziale, politische, wirtschaftliche und andere Themen zu diskutieren. Neue Interessierte, auch aus Deutschland, sind herzlich willkommen! Mehr Informationen zum Sprachclub auf der Facebook-Seite des NRO.

Eine weitere gute Neuigkeit: Die Bewerbungsphase im Freiwilligenprogramm des Europäischen Solidaritätskorps (ESC) hat begonnen. Im NRO können ab Oktober 2020 zwei motivierte Freiwillige aus Deutschland in dem Projekt "Stärkung des jugendlichen Engagements für die Zivilgesellschaft in St. Petersburg" mitwirken – weitere Infos dazu in der folgenden Meldung.

Der NRO hat die Zeit der Selbst-Isolation auch dafür genutzt, seine Website www.obmen.org neu aufzubauen, die nun auf Russisch, Englisch und Deutsch online ist und über die Organisation und ihre aktuellen und abgeschlossenen Projekte informiert.

Der NRO hofft sehr, dass der Reiseverkehr zwischen Russland und Deutschland und weiteren Ländern schon bald wieder uneingeschränkt möglich sein wird, und lädt alle Interessierten ein, schon jetzt an künftige Kooperationsmöglichkeiten zu denken. So kann der NRO zum Beispiel Studienreisen nach St. Petersburg oder in andere Städte Russlands anbieten. Eine weitere vielversprechende Option besteht in der gemeinsamen Organisation von Veranstaltungen zu verschiedenen zivilgesellschaftlichen Themen (online oder offline). Bei Interesse kontaktieren Sie den NRO bitte über nro@obmen.org!

11) Aktuelle Stellen und Praktika-Ausschreibungen im DRA

1) Baldmöglichst Werkstudierende:r für den IT-Bereich gesucht:

Für unser Berliner Büro suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine:n Werkstudierende:n für den IT-Bereich mit einem zeitlichen Umfang von mind. 40, max. 78 Std./Monat. Schwerpunkte der Arbeit sind die Betreuung der Mitarbeiter:innen in der Nutzung der modernen IT-Infrastruktur des Vereins sowie die Wartung, die Sicherung und Weiterentwicklung bestehender Systeme. Ein fachlicher Studienbezug ist nicht zwingend erforderlich. Bewerbungen erbitten wir bis zum 07.07.2020; die ausführliche Ausschreibung hier.

2) Programm „INKuLtur“ vergibt zwei Praktika:

Zur Unterstützung des Programms „INKuLtur – für Inklusion und kulturelle Teilhabe“ vergibt der DRA im Jahr 2020 zwei Praktika von je drei Monaten in Voll- oder Teilzeit für die folgenden Zeiträume: (a) August bis Oktober 2020, (b) November 2020 bis Januar 2021. Die Praktika werden betreut und mit 450,00 Euro monatlich (bei Vollzeit 40h/Woche) vergütet. Bitte beachten: Die Ausschreibung richtet sich ausschließlich an Studierende mit gültiger Immatrikulationsbescheinigung! Weitere Informationen hier.

3) Praktikum als Assistenz der DRA-Geschäftsführung zu vergeben:

Ab dem 01.09.2020 besetzt der DRA eine dreimonatige Praktikumsstelle als Assistenz der Geschäftsführung in Vollzeit (40 Std.) in seinem Berliner Büro. Die vielfältigen Aufgaben zur Unterstützung der Geschäftsführung sowie der Projekt- und Öffentlichkeitsarbeit des DRA umfassen Recherchen, Übersetzungen, organisatorische Aufgaben, Website-, Social-Media- und Datenbankpflege, allgemeine Bürotätigkeiten u.a.m. Erwartet werden u. a. Vorkenntnisse zu Russland/Osteuropa; Interesse an politischen/sozialen Fragen und an der internationalen NGO-Arbeit; gute PC-Kenntnisse; sehr gute Deutsch- und Russisch-, möglichst auch Englisch-Kenntnisse. Weitere Informationen hier. Die Ausschreibung richtet sich ausschließlich an Studierende mit gültiger Immatrikulationsbescheinigung für den gesamten Zeitraum. Bitte schicken Sie Ihre Bewerbung (1 PDF-Dokument) bis zum 05.07.2020 per E-Mail an assistenz@austausch.org.